Wirtschaft : Der Bundesbankpräsident über die New Economy, Hans Eichel und den Eigensinn von Landespolitikern

Herr Welteke[die Frühjahrstagung von Weltban]

Ernst Welteke (57) steht seit September 1999 an der Spitze der Deutschen Bundesbank. Nach Ex-Bundesbankchef Karl Otto Pöhl leitet damit erstmals wieder ein SPD-Mitglied die deutsche Währungsbehörde. Bis 1995 hatte Welteke im Kabinett von Hans Eichel in Hessen als Wirtschafts- und dann als Finanzminister gearbeitet. Dann wurde er an die Spitze der hessischen Landeszentralbank berufen. Welteke bezeichnet sich als den politischsten Präsident, den die Bundesbank je hatte. Nach der Übertragung der geldpolitischen Souveränität an die EZB steht die Bundesbank vor großen Strukturreformen.

Herr Welteke, die Frühjahrstagung von Weltbank und IWF wurde zum Auftakt vom Börsencrash überschattet. Händler erklären das zum Teil mit der neuen Erkenntnis, dass sich Wachstum wider Erwarten nicht inflationsfrei entwickeln kann. Ist die Theorie der New Economy widerlegt?

Ich habe gegenüber dem Begriff New Economy immer eine gesunde Skepsis an den Tag gelegt. Tatsächlich aber gibt es Anzeichen dafür, dass eine Beschleunigung auf dem Wachstumspfad auch ohne Zunahme inflationärer Tendenzen möglich ist. Von den jüngsten US-Inflationsdaten würde ich mich jedenfalls nicht irre machen lassen. Die Finanzmärkte haben darauf natürlich unmittelbar reagiert. Hier war aber wohl, vor allem in den USA, tatsächlich eine Korrektur erforderlich. Die reale Wirtschaftsentwicklung wird durch die Kursverluste an den Aktienmärkten eher nicht tangiert.

Sie sind mit der Hoffnung auf Fortschritte in der Reformdebatte nach Washington gereist. Mit welchen Erkenntnissen kehren Sie zurück?

Wir sind in einzelnen Punkten ein ganzes Stück voran gekommen. Die Veränderungen vollziehen sich allerdings nicht in großen Schritten. Jedenfalls setzt sich immer stärker die Überzeugung durch, dass auch private Gläubiger bei globalen Finanzkrisen einbezogen werden müssen. Der öffentliche Sektor kann und soll nicht allein die Last der globalen Finanzkrisen tragen.

Hat man vor dem Hintergrund der Turbulenzen an den Aktienmärkten auch über nötige Kontrollen der Finanzmärkte gesprochen?

Das Forum für Finanzmarktstabilität hat umfassende Berichte und Empfehlungen über Hedge Fonds, Kapitalströme und Off-shore-Finanzzentren vorgelegt. Jedoch können wir uns vorstellen, dass wir bei den Hedge Fonds auf mittlere Sicht um eine direkte Beaufsichtigung nicht herum kommen. Weltweite Finanzmarktstabilität setzt mit Erlaub voraus, dass wir in allen Teilen der Welt effiziente Aufsichtsstandards haben und anwenden.

Stabilität wünscht man sich auch für den Außenwert des Euro. Was macht die EZB falsch?

Der Euro ist eine nach Innen äußerst stabile Währung. Und die innere Währungsstabilität ist das vorrangige Ziel der EZB.

Seit dem Start Anfang 1999 hat Europas neue Währung kontinuierlich an Wert verloren. Ist das ein Zeichen von Stärke?

Für den größten Teil der Bevölkerung ist doch nicht der Wert des Euro im Ausland maßgeblich, sondern im Inland. Für die meisten ist der Außenwert des Euro kein Thema.

Fragen Sie mal Urlauber und Exporteure.

Gut, aber für Leute wie Sie und ich gilt das nicht. Allenfalls gibt es eine Verschiebung in der Wahrnehmung. Für uns bleibt die Geldwertstabilität das Wichtigste. Nur, weil der Wechselkurs jeden Tag in den Nachrichten genannt wird, ist von Euro-Schwäche die Rede. Dabei sind die Schwankungen des Euro-Außenwertes rückblickend nicht größer als früher bei der D-Mark.

Trotzdem geht es weiter nach unten und nicht nach oben. Warum?

Der Euro ist seit einiger Zeit relativ stabil, wenn auch auf niedrigerem Niveau. Grundsätzlich ist die Abschwächung auf die unterschiedliche wirtschaftliche Dynamik in den USA und Europa zurückzuführen.

Das Wachstumstempo nähert sich aneinander an. Trotzdem geht es bergab. Erklärt sich daraus die Eile, die Zinsen zu erhöhen?

Nein. Die Neigung, die Leitzinsen in Europa zu erhöhen, ist auf die Entwicklung der Geldmenge und der Preise, insbesondere der Öl- und Importpreise, zurückzuführen.

Wollen Sie eine Gefährdung des Wachstums und der Beschäftigung in Europa risikieren?

Zurzeit ist die Liquiditätsausstattung in der Wirtschaft ausreichend. Das gegenwärtige Zinsniveau ist überhaupt kein Wachstumshemmnis.

Wie stark setzt ein schwacher Euro-Wechselkurs die EZB unter Druck?

Die Zinsunterschiede zwischen Europa und den USA können den Wechselkurs natürlich beeinflussen. Aber die EZB betreibt keine gezielte Wechselkurspolitik.

Sie waren mit Hans Eichel in Washington. Wie kommen Sie mit Ihrem Parteifreund aus?

Gut, sehr gut sogar.

Wie erklären Sie sich dann die Attacken des Bundesfinanzministers?

Das sind keine Attacken.

Was denn sonst, wenn der Bundesfinanzminister die Bundesbank zerschlagen will?

Das will er nicht. Die Zinsen in Höhe von rund 82 Milliarden Mark sind der zweitgrößte Posten des Bundesfinanzministers. Da ist es naheliegend, dass er darüber nachdenkt, wie man diesen Betrag verringern kann. Nach dem Gutachten, auf das Sie sich beziehen, kann der Bund rund eine Milliarde Mark einsparen. Dabei geht es aber nicht um die Frage, wer für das Schuldenmanagement des Bundes verantwortlich ist. Die Einsparungen ergeben sich unter der Annahme, dass der Bund sich stärker kurzfristig finanziert, das heißt größere Risiken eingeht. Einsparungen ergeben sich aber nur bei kurzfristig sinkenden Zinsen. Wenn sich der Zinstrend einmal umkehrt, kann genau das Gegenteil eintreten.

Im Zeitalter des Euro muss sich die Bundesbank doch über die künftigen Aufgaben Gedanken machen. Werfen Sie sich vor, nicht als erster aktiv geworden zu sein?

An die Ausgliederung des Schuldenmanagements haben wir wirklich nicht gedacht. Aber bekanntlich hat der Zentralbankrat der Bundesbank einen Entwurf zur Strukturreform des Hauses vorgelegt. Da heißt es beispielsweise, die Übertragung weiterer Aufgaben auf die Bundesbank bedarf der politischen Entscheidung.

Und was ist mit der Finanzaufsicht?

Die Diskussion über eine Neuordnung der Bankenaufsicht ist durch das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen ausgelöst worden. Ich habe daraufhin den Vorschlag gemacht, die Finanzaufsicht in die Bundesbank einzugliedern.

Wie viele Mitarbeiter hat die Bundesbank?

Rund 16 000. Und falls Sie das interessiert: etwa 35 arbeiten im Schuldenmanagement und 660 im Aufsichtsgeschäft.

Und was kostet der Apparat im Jahr?

Rund zwei Milliarden Mark.

Wofür kämpfen Sie? Für Ihre Mitarbeiter oder für das Image?

Für eine größere Effizienz. Die Bundesbank muss sich vor allem im System der Europäischen Zentralbanken behaupten. In rund 60 Gremien wird die Arbeit zwischen der EZB und den nationalen Zentralbanken koordiniert. Unser Problem ist dabei, dass wir uns nicht nur nach oben, sondern auch nach unten orientieren müssen; also nicht nur mit der EZB, sondern auch mit unseren Landeszentralbanken und den anderen Notenbanken abstimmen müssen. Entsprechend hat die Strukturreform für uns Priorität.

Wo liegt das Hauptproblem?

Viele Landespolitiker glauben, dass die Landeszentalbanken eine Einrichtung ihres Landes wären. Das ist aber nicht der Fall. Die Landeszentralbanken sind nichts anderes als Hauptverwaltungen der Bundesbank. Wir haben eine dezentrale, aber keine föderale Struktur. Das ist nicht im Bewußtsein der Menschen.

Hat der Rechnungshof Recht? Kann man die Landeszentralbanken nicht abschaffen?

Der Bericht des Rechnungshofes ist vertraulich. Ich möchte ihn daher auch nicht kommentieren. Nur, man braucht die Landeszentralbanken natürlich, weil man von der Zentrale aus nicht die Aufgaben aller 130 Zweigstellen der Bundesbank koordinieren kann. Was man nicht braucht sind selbstständige Landeszentralbankpräsidenten.

Wie können Sie einen weitere Imageschaden verhindern?

So lange sich die Bundesbank auf dem Weg zum Euro befindet, muss die Politik darauf achten, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Arbeit der Bundesbank nicht erschüttert wird. Neben dem Bundesverfassungsgericht ist die Bundesbank immer noch die höchst angesehene Institution in Deutschland. Die Bevölkerung braucht solche Orientierungsmöglichkeiten. Die Politik sollte sich dessen bewußt sein und sehr sorgfältig mit der Bundesbank umgehen. Dazu gehört auch, dass man bestimmte Vorstellungen nicht erst aus der Zeitung erfährt. Die Bundesbank muss sich in Ruhe reformieren können, was sie nur mit Hilfe des Gesetzgebers bewerkstelligen kann. Es geht also nur Miteinander, nicht Gegeneinander.

Was macht Ihnen mehr zu schaffen, die Kontroversen außerhalb oder innerhalb der Bundesbank?

Im Zentralbankrat wird es zunehmend schwieriger zu Entscheidungen zu kommen. Jede geschäftspolitische Entscheidung wird von den Vertretern der Landeszentralbank daraufhin überprüft, ob die Entscheidung eher unserer Option einer zentralen oder dezentralen Struktur dient. Das Interview führte Martina Ohm

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