DER ZEITPLAN: Ausstieg auf Raten

Der Bund und die Länder Nordrhein-Westfalen und Saarland wollen in folgenden Schritten den Ausstieg aus der Steinkohle-Förderung und den RAG-Börsengang auf den Weg bringen:

Noch 2007 soll der Bundestag grünes Licht geben.

- Im ersten Halbjahr 2008 soll die bereits gegründete Kohle-Stiftung den profitablen „weißen Bereich“ (Chemie, Kraftwerke, Immobilien) der Essener RAG AG an die Börse bringen. Der erwartete Erlös von fünf Milliarden Euro fließt in die Stiftung, die den Betrag durch Geldanlagen bis 2018 auf rund 8,5 Milliarden Euro mehren soll.

Im Jahr 2012 soll der Beschluss zum Ausstieg aus der Steinkohleförderung noch einmal vom Bundestag überprüft werden.

Das Land NRW steigt Ende 2014 aus der Kohlesubventionierung aus.Der Bund zahlt bis 2018 alleine weiter.

Nach der Schließung der letzten Kohlezechen 2018 sollen die Folgeschäden des Bergbaus künftig von der Stiftung getragen werden. Diese „Ewigkeitskosten“ (Gruben- und Grundwasser) werden auf knapp 6,9 Milliarden Euro geschätzt. Hinzu kommen rund 2,2 Milliarden Euro für Pensionsleistungen und Bergschäden.

Davon zahlt der Bund bis zu 1,66 Milliarden Euro, den Rest übernehmen NRW und die RAG. dpa