Deutsche Bahn: Gewerkschaften warnen vor Tarifflucht

Die Gewerkschaften GDL und Transnet haben die Bahn vor Tarifflucht bei der geplanten Gründung von Tochtergesellschaften gewarnt. Diesen Schritt werde die Gewerkschaft nicht akzeptieren, teilte Transnet-Sprecher Michael Klein am Montag in Berlin mit. Im Tarifvertrag sei geregelt, dass keine Ausgründungen mit dem Ziel der Tarifflucht erfolgen dürften. Auch die Lokführergewerkschaft GDL kündigte Widerstand gegen Lohnabsenkungen durch Ausgliederungen an. Die Bahn wies die Kritik zurück und erklärte, sie suche Einvernehmen mit den Tarifpartnern.

Die "Bild am Sonntag" hatte berichtet, dass der DB-Vorstand der Gründung von "bis zu 30 Tochtergesellschaften der DB Regio AG" zugestimmt hat. Von den Plänen betroffen seien rund 9000 Beschäftigte, die meisten von ihnen Lokführer.

Bahnsprecher: Gesellschaften sollen Arbeitsplätze sichern

Verantworten würde die mögliche Ausgründung der ehemalige Chef der Gewerkschaft Transnet und neue Arbeitsdirektor der Bahn AG, Norbert Hansen. Er wies den Vorwurf der Lohndrückerei laut Zeitungsbericht zurück: "Es wird unter meiner Verantwortung keine Tarifflucht geben."

Ein Bahnsprecher sagte, die Bahn habe bereits nach dem jüngsten Tarifabschluss gezeigt, dass das Unternehmen sich andere Strukturen geben müssen. Ziel sei nicht Lohndumping, sondern der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit. "Wir haben das Ziel, mit den Tarifpartnern Einvernehmen zu erzielen." Zudem sollten mit den Gesellschaften Arbeitsplätze gesichert werden, hieß es in einer schriftlichen Mitteilung der Bahn. Die Überlegungen zu Tochtergesellschaften seien seit dem Frühjahr den Gewerkschaften und den Mitarbeitern bekannt.

GDL will keine niedrigeren Tarifabschlüsse akzeptieren

Transnet-Sprecher Klein betonte, die Gewerkschaft habe die DB AG aufgefordert, sich an die bestehenden Tarifregelungen zu halten. "Wir erwarten umgehend eine Klärung." Er appellierte an die Bundesländer, auf Tarif- und Sozialstandards bei Ausschreibungen zu achten.

Der neue GDL-Vorsitzende Claus Weselsky sagte dem Hamburger Abendblatt, die Ausgründungen der Bahn seien ein Versuch, den erreichten Tarifvertrag für Lokführer zu umgehen, um niedrigere Entgelte zu bezahlen. Die GDL werde aber keine niedrigeren Tarifabschlüsse akzeptieren. Die Lokführer hatten 2007 unter der Führung des damaligen GDL-Vorsitzenden Manfred Schell monatelang immer wieder gestreikt, um ihre Forderungen durchzusetzen. (stb/dpa)