Deutsche Bahn : Tarifrivalen steuern auf Streik zu

Die Vermittlungsversuche im Tarifstreit bei der Bahn sind gescheitert. Nun hat die Lokführergewerkschaft GDL ihre Entschlossenheit zu neuen Streiks untermauert. Die Friedenspflicht endet am 30. September.

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Verkehrsminister Tiefensee warnt vor einer Eskalation. -Foto: dpa

München Nach dem Scheitern der Vermittlungsversuche bei der Bahn fordert die Lokführergewerkschaft GDL ultimativ weitere direkte Verhandlungen mit dem Konzern, um Streiks im Oktober noch abzuwenden. "Die GDL ist hierzu jederzeit und an jedem Ort bereit", sagte der Vorsitzende Manfred Schell. Die Zeit für eine Lösung am Verhandlungstisch werde aber knapp, da die Friedenspflicht am 30. September ende. Die Bahn zeigte sich zu Gesprächen bereit. Ein Termin in der nächsten Woche, zu dem es laut GDL schnellstmöglich kommen soll, stand aber vorerst nicht fest. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) warnte vor einer erneuten Eskalation.

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) forderte die Bahn auf, "ernsthaft" über einen eigenständigen Tarifvertrag für Lokführer weiterzuverhandeln. In den seit Mitte August laufenden Gesprächen hatten sich beide Seiten bisher nicht annähern können. Stattdessen entbrannte neuer Streit über die Vorgehensweise, die die Moderatoren Heiner Geißler und Kurt Biedenkopf erdacht hatten. Die anderen Bahn- Gewerkschaften Transnet und GDBA hatten der GDL vorgeworfen, die von den Vermittlern angestrebte Kooperation zu unterlaufen und die Mitwirkung am weiteren Verfahren am Donnerstag vorerst aufgekündigt.

GDL lehnt Kooperation ab

Kernpunkt des Moderationsergebnisses waren parallele Verhandlungen der Bahn mit Transnet und GDBA einerseits und der GDL andererseits. Am Ende der zweigleisigen Verhandlungen sollten die Ergebnisse für die Lokführer "konflikt- und widerspruchsfrei" in das gesamte Tarifwerk eingefügt werden. Aus Sicht der Bahn hätte sich die GDL mit Transnet und GDBA über Inhalte und Verfahren abzustimmen. Die GDL lehnt es aber ab, zunächst eine Kooperation mit Transnet und GDBA zu vereinbaren. In der Sache fordert sie eine Anhebung des Anfangsentgelts für Lokführer von knapp 2000 Euro auf 2500 Euro. Mit Transnet und der GDBA hat die Bahn bereits einen Tarifabschluss mit 4,5 Prozent Einkommensanhebung plus Einmalzahlung besiegelt.

Tiefensee bezeichnete das Platzen der Vermittlungsbemühungen gegenüber dem Tagesspiegel als "Rückschlag für die Tarifverhandlungen und für die Gewerkschaftsbewegung". Mit Blick auf das weitere Vorgehen fügte er hinzu: "Wir fordern die Tarifparteien auf, sowohl die Belange der Beschäftigten als auch die des Allgemeinwohls und der Volkswirtschaft im Auge zu behalten." (mit dpa)

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