Wirtschaft : Deutsche Bank wegen Iran-Geschäften im Visier Amerikanische Behörden ermitteln: Institut soll

über US-Filiale Milliarden Dollar transferiert haben.

Frankfurt am Main - Die Deutsche Bank ist, wie kurz berichtet, wegen vergangener Geschäfte mit dem Iran offenbar in das Visier der US-Behörden geraten. Ermittler der amerikanischen Bundes- und Bundesstaatsbehörden untersuchten neben dem deutschen Marktführer mehrere andere globale Banken, meldete die „New York Times“ am Wochenende. Es gehe um den Vorwurf, die Banken hätten Milliarden Dollar für den Iran, Sudan und andere sanktionierte Nationen durch ihre US- Filialen geleitet, meldete die Zeitung unter Berufung auf US- Justizkreise.

Behörden in den USA nehmen die Deutsche Bank bereits wegen der Libor-Affäre unter die Lupe. Sie und sechs weitere Banken bekamen in der abgelaufenen Woche offizielle Vorladungen von den Generalstaatsanwälten der Bundesstaaten New York und Connecticut.

Die Untersuchung der Deutschen Bank im Kontext der Iran-Geschäfte sei die letzte in einer Reihe von Ermittlungen gegen globale Finanzfirmen seit 2009, in denen es um den Umgang mit iranischen Geldern bis zur Schließung einer Gesetzeslücke 2008 geht, meldet die „New York Times“. Die Untersuchung sei noch in einem sehr frühen Stadium, es gebe keinen Verdacht, dass die US-Filiale der Deutschen Bank Gelder im Auftrag iranischer Kunden nach 2008 transferiert habe.

Ein Sprecher der Deutschen Bank sagte am Wochenende, die Bank habe bereits 2007 die Entscheidung getroffen, keine neuen Geschäfte mit dem Iran zu machen und sich, soweit rechtlich möglich, aus bestehenden Geschäftsbeziehungen zurückzuziehen. Von neuen Ermittlungen sei ihm nichts bekannt. Das US-Justizministerium und der zuständige Staatsanwalt im New Yorker Stadtteil Manhattan wollten sich zu dem Zeitungsbericht nicht äußern. Das US-Finanzministerium war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Der New Yorker Bankenaufseher Benjamin Lawsky hatte sich kürzlich mit der britischen Bank Standard Chartered außergerichtlich geeinigt. Die Bank war ebenfalls wegen Iran-Geschäften untersucht worden. Lawsky war von anderen US-Behörden für seinen Alleingang kritisiert worden. Standard Chartered bleibt trotz der Einigung im Visier der US-Behörden: Das Finanzministerium, die Notenbank, das Justizministerium und die New Yorker Staatsanwaltschaft erklärten, ihre Ermittlungen dauerten an.

Lawsky war vorgeprescht und hatte einen Vergleich mit Standard Chartered verkündet: Demnach zahlt die Bank 340 Millionen Dollar. Lawsky hatte das Geldhaus als „Schurkenbank“ bezeichnet, die massiv gegen die Iran-Sanktionen der USA verstoßen habe. Das Haus habe den Regulierern insgesamt 250 Milliarden Dollar an Transaktionen mit iranischen Kunden verheimlicht. Dadurch habe die Bank das US-Finanzsystem für Drogenhändler und Terroristen geöffnet.

Die Vergleichssumme entspricht neun Prozent des Gewinns vor Steuern im ersten Halbjahr und liegt auf dem Niveau ähnlicher Einigungen mit anderen Instituten, denen die USA illegale Geschäfte mit Ländern wie dem Iran oder Kuba vorgeworfen haben. Hierzu zählten Credit Suisse, Barclays, Lloyds, ING – und jetzt auch die Deutsche Bank. rtr

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