Wirtschaft : Deutsche Bank zahlt 390 Millionen Experten kritisieren geplante Bankenabgabe

Berlin - Die Bankenabgabe wird nach ersten Schätzungen von Analysten am stärksten die Deutsche Bank treffen. Aber auch die Landesbanken und das genossenschaftliche Spitzeninstitut DZ Bank dürften besonders viel zahlen. Auf Basis der Gewinnschätzungen für 2010 müsste die Deutsche Bank 390 Millionen Euro zahlen und damit rund ein Drittel der erwarteten 1,2 Milliarden Euro. Die teilverstaatlichte Commerzbank würde mit 190 Millionen Euro belastet. Für die Hypo-Vereinsbank liegt die Belastung bei etwa 70 Millionen Euro.

Durch die Bankenabgabe will die Regierung bei künftigen Bankpleiten besser gerüstet sein und vermeiden, dass der Staat durch milliardenschwere Hilfen wie im Fall des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate wieder in die Bresche springen muss. Die Mittel fließen in einen Restrukturierungsfonds zur Finanzierung von Restrukturierungs- und Abwicklungsmaßnahmen bei Banken.

In Bankkreisen hieß es Dienstag, bei den Schätzungen für die Belastungen gebe es noch große Unsicherheiten. Bemessungsgrundlage soll laut Bundesfinanzministerium das Deutschland-Geschäft sein, was jedoch Abgrenzungsprobleme schafft. „Denken wir nur an die teilweise sehr großen Töchter der Institute in Luxemburg, die würden derzeit nicht berücksichtigt“, sagte ein Bankmanager.

Nach dem Gesetzentwurf sind alle Banken beitragspflichtig. Die Höhe der Beiträge richtet sich am systemischen Risiko der Banken aus. Eigenkapital und Kundeneinlagen werden nicht belastet. Der Jahresbeitrag soll maximal 15 Prozent des Jahresüberschusses ausmachen. Michael Seufert, Bankenexperte bei der NordLB, findet das Konzept nicht überzeugend. „Die Beiträge werden wohl kaum ausreichen, um künftige Krisen abzuwenden.“ Statt einer Bankenabgabe sollten die Regulierer lieber höhere Eigenkapitalpuffer fordern.

Geht es nach den Ergebnissen der Stresstests, werden die drei größten deutschen Banken nicht so leicht in Schieflage geraten. Deutsche Bank, Commerzbank und BayernLB haben die jüngsten Belastungsproben der europäischen Finanzaufseher bestanden. Die Stresstests hätten bei keinem der Institute Kapitalprobleme angezeigt, sagten mehrere mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Die europäische Bankenaufsicht CEBS hatte 25 Institute unter die Lupe genommen und die Auswirkungen von Extremsituationen wie einem Wachstumseinbruch der Euro-Wirtschaft untersucht. HB

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