Wirtschaft : Deutsche Bankenaufsicht als Sicherheitsrisiko

Georg Jakobs/Hb

Es ist erst wenige Monate her, da hat der Präsident des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen, Wolfgang Artopoeus, in ungewöhnlich freimütiger Form vor einem Qualitätsverlust der deutschen Bankenaufsicht gewarnt. Mittlerweile hat sein Vize Jochen Sanio nachgelegt und unter dem Eindruck der Immobilienaffäre um die frühere Hypo-Bank erklärt, der Skandal werfe die Frage auf, ob das hiesige Aufsichtssystem in seiner heutigen Konstruktion fortbestehen könne.

In der Tat ist es höchste Zeit zum Umdenken. Eine Strukturreform muss auf den Weg gebracht werden, sonst könnte die deutsche Bankenaufsicht - lange als einer der Garanten für die hohe Stabilität des hiesigen Bankwesens gefeiert - in absehbarer Zeit entweder zur Farce oder zum Sicherheitsrisiko werden. Wie dringend eine Neubesinnung ist, hat die Hypo-Immobilienaffäre auf anschauliche Art gezeigt. Die Bankenaufsicht stützt sich heute weitgehend auf die Arbeit externer Prüfer. Fällt denen aber nichts auf, kommt die aufsichtsrechtliche Maschinerie zur Krisenprävention und -bewältigung gar nicht erst in die Gänge. So geschehen bei der Hypo-Bank, wo das Berliner Amt eine Sonderprüfung veranlasst hatte.

Eine Garantie dafür, dass so etwas nicht wieder vorkommt, gibt es nicht. Die Forderung, die Bankenaufsicht solle künftig, wenn schon nicht generell, so doch wenigstens bei Sonderprüfungen mit eigenen Leuten zu Werke gehen, liegt also nahe. Doch abgesehen davon, dass Geld für neue Stellen schwer loszueisen sein dürfte: Woher sollte die Berliner Behörde die auch von den Kreditinstituten selbst händeringend gesuchten und mit Spitzengehältern umworbenen Risikoexperten nehmen? Mit der Besoldungsstruktur des öffentlichen Dienstes sind Mitarbeiter, die mit Bankern von gleich zu gleich reden können, kaum zu gewinnen.

Hier liegt das Grundproblem, vor dem das deutsche Aufsichtssystem in den kommenden Jahren stehen wird. Auf die althergebrachte, an Kennzahlen orientierte Weise - quasi vom Schreibtisch aus - und mit dem Personal herkömmlichen Zuschnitts wird sich Aufsicht nicht mehr praktizieren lassen. Spätestens mit der anstehenden Neufassung des Baseler Akkords, der wichtigsten internationalen Eigenkapital- und Risikobegrenzungsnorm für die Branche, wird die Wende zur qualitativen Aufsicht vollzogen. Künftig werden hochqualifizierte Experten fortlaufend die Risikosituation einer Bank auch vor Ort durchleuchten und nach eigenem Ermessen bewerten müssen.

Wer das in Deutschland leisten soll, ist bisher völlig unklar. Experten sind sich darin einig, dass das deutsche System mit dieser Aufgabe in seiner heutigen Struktur hoffnungslos überfordert wäre. Die politisch Verantwortlichen scheinen sich dessen jedoch nicht bewusst zu sein. Die Diskussion über eine Strukturreform ist jedenfalls bisher nicht in Gang gekommen - was ein Grund für die Mahnungen von Artopoeus und Sanio gewesen sein könnte.

Bei der notwendigen Reformdebatte darf es keine Tabus geben. Wichtigstes Ziel muss es sein, die Aufsicht in die Lage zu versetzen, das Personal zu akquirieren, das sie künftig braucht. Im Klartext: Sie müsste vom Besoldungskorsett des öffentlichen Dienstes befreit und in eine privatrechtliche Organisationsform überführt werden. Im Ausland gibt es dafür Beispiele, doch ob eine solche Radikallösung hier zu Lande mehrheitsfähig wäre, erscheint sehr fraglich. Realistischer ist die Annahme, dass nach Wegen gesucht werden wird, den großen Apparat der Deutschen Bundesbank noch mehr als bisher zur Unterstützung des kleinen Aufsichtsamtes zu nutzen. An den grundlegenden Defiziten des Systems der deutschen Bankenaufsicht würde dies allerdings wenig ändern.

Die wahrscheinlichste Lösung aber ist, dass das Problem politisch erst einmal auf die lange Bank geschoben wird. Die Erfahrung lehrt: Substanzielle Reformen der Bankenaufsicht gibt es nur nach großen Pleiten. Und die hat Deutschland - noch - nicht erlebt.

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