Wirtschaft: „Deutschland gefährdet Europa“

Berlin - Wenn man deutsche Politiker fragt, wer Schuld ist an der Misere des Euro, wird man meist hören: Es sind die Spekulanten. George Soros sieht das anders. Der Euro sei in der Krise, sagt der alte Herr mit dem braungebrannten Gesicht und dem feinen blauen Anzug, und Deutschland spiele die Hauptrolle in dieser Krise. Das ist schon paradox. Schließlich ist Börsenlegende Soros auch bekannt als „The man who broke the Bank of England“, seit er 1992 mit viel Geld gegen das britische Pfund wettete und das europäische Währungssystem an den Rand einer Krise brachte.

Der Milliardär wurde 1930 als Sohn ungarischer Juden geboren, wanderte in die USA aus und wurde als Hedgefonds-Manager zur Börsenlegende. An diesem Mittwochabend redet er an der Humboldt-Universität zu Berlin, an der selben Stelle, an der Joschka Fischer vor zehn Jahren seine berühmte Rede über die Integration Europas hielt. Der Ex-Außenminister sitzt heute auch im Publikum.

Deutschland, sagt Soros, habe mit seinem Zögern das Rettungspaket für Griechenland erst so teuer gemacht. Ferner habe die Bundesregierung die Bedingungen für dieses Paket diktiert. So müssten die verschuldeten Länder jetzt zum Teil selbst die Garantien für ihre Schulden geben. Das würde die Märkte nicht gerade beruhigen. Viel schlimmer aber sei, dass Deutschland nicht nur die armen Länder zum Sparen zwinge, sondern auch selbst spare. „Wenn alle Länder in einer hohen Arbeitslosigkeit sparen, setzen sie eine Abwärtsspirale in Gang“, sagt Soros. Das Problem sei, dass die Maastricht-Kriterien, die Regeln für die Währungsunion, maßgeblich diktiert durch die Bundesregierung, nur die Inflation bekämpften, nicht aber die Deflation. Das mache die wirtschaftliche Situation in Europa jetzt so unsicher. Und Finanzmärkte, so Soros, „mögen keine Unsicherheit“.

Er malt Europa eine düstere Zukunft voraus. In Belgien, den Niederlanden und Italien seien schon jetzt nationalistische Tendenzen erkennbar. Im schlimmsten Fall sei sogar die Demokratie in Gefahr. „Wenn das passiert, trägt Deutschland einen Großteil der Verantwortung dafür.“ Wenn es weiterhin auf prozyklische Politik setze, gefährde Deutschland die Europäische Union. „Ich weiß, dass ist eine starke Anschuldigung.“

Natürlich könne man ein Land nicht dafür beschuldigen, dass es eine starke Währung und einen ausgeglichen Haushalt anstrebe. Doch während die Deutschen als Exportland von einem schwachen Euro profitierten, hätten es die anderen es jetzt noch schwerer, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Anstatt zu sparen, sollte Europa jetzt lieber investieren, vor allem in Bildung und Infrastruktur.

Nach seiner eigenen Verantwortung als Hedge-Fonds-Manager gefragt, sagt er: „Als Marktteilnehmer will ich natürlich im Rahmen der Gesetze meinen Profit maximieren. Wenn es aber darum geht, neue Regeln zu setzen, habe ich das Gemeinwohl im Blick. Da engagiere ich mich im Zweifel sogar so, dass es meinen individuellen Interessen schadet.“ Das Problem, sei, sagt Soros, dass Politiker immer glaubten, die Märkte würden die Realität widerspiegeln. Das täten sie aber nicht. Darum müsse die Politik sie führen.