Wirtschaft : Dezentral und sicher

Regierung verteidigt neue Gesundheitskarte.

Berlin - Das Gesundheitsministerium hat dem Informatikexperten Hartmut Pohl vorgeworfen, in seiner Kritik an der elektronischen Gesundheitskarte mit falschen Behauptungen zu argumentieren. In einem Interview mit dem Tagesspiegel hatte Pohl unter anderem die Sicherheit der Patientendaten angezweifelt und eine dezentrale Datenspeicherung verlangt.

Das Ministerium stellte nun klar, dass eine zentrale Datenspeicherung nicht geplant sei. Bevor eine Anwendung flächendeckend eingeführt werde, müsse nach detaillierten Gesetzesregelungen „auch die Datensicherheit in der Praxis nachgewiesen werden“.

Als falsch bezeichnete das Ministerium auch Pohls Behauptung, dass jeder behandelnde Arzt und womöglich eine Million Berechtigter Zugriff auf die Patientendaten erhalte. Jeder Versicherte entscheide „in jedem Einzelfall, ob und welchem Behandler er seine medizinischen Daten zur Verfügung stellt“. Es könnten nur Personen zugreifen, die zu den im Gesetz festgelegten Berufsgruppen gehörten, wie etwa Ärzte und Zahnärzte. Mit Ausnahme der Notfalldaten – bei denen dies situationsabhängig nicht möglich sei – müsse ihnen auch der Patient per Pin-Eingabe eine Zugriffsberechtigung erteilen.

Generell entschieden Patienten selber, ob sie ihrem Behandler medizinische Daten zur Verfügung stellten. Auch die Krankenkassen hätten „keinen Zugriff auf medizinische Daten“, und jeder Missbrauch werde strafrechtlich verfolgt. raw

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