Wirtschaft: Die Angst Europas vor der eigenen Stärke

BASEL .Der Morgen begann noch optimistisch und klar.Richard Layard, renommierter Volkswirtschaftsprofessor an der noch renommierteren London School of Economics, rief die Europäer auf, mit neuem Selbstbewußtsein ins kommende Jahrtausend zu gehen.Er hielt am Freitag in Basel den Eröffnungsvortrag des Prognos Zukunftsforums zum Thema "Europas Zukunft gestalten" und forderte, daß Europa nun endlich wieder seine ökonomische Führungsrolle und seine Verantwortung in der Welt wahrnehmen müsse.Mit der Europäischen Währungsunion entstehe ein Währungsraum, der dem Dollarraum mindestens ebenbürtig, wenn nicht überlegen sei.

Die Frage, welche Rolle Europa in Zukunft spielen kann, und welche Verantwortung den Unternehmen und dem Staat bei der Gestaltung dieser Rolle zukommt, beschäftigte die rund 200 Teilnehmer des Prognos-Forums.Dazu hatten sie den Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Wim Duisenberg, Politiker, Ökonomen und innovative Unternehmer wie Afred T.Ritter, Solarunternehmer und Chef der Ritter-Schokoladenfabrik, nach Basel geladen.

Doch trotz der Layardschen Appelle gelang es auch den Prognos-Diskutanten nicht, das Unbehagen der Europäer vor einer wachsenden Verantwortung auf weltumspannenden Märkten in Optimismus zu wenden.Der Begriff "Reformstau" blieb auch auf den Diskussionspodien des Prognose-Instituts eine Metapher für ein überfordertes Europa - die Proklamation "europäischer Werte" die Entschuldigung des Zukunftsforums, den kommenden Zeiten eher verzagt ins Auge zu blicken.

Dabei habe Europa die schönsten Aussichten, wieder eine tragende und selbstbewußte Rolle in der Welt zu spielen, sagte Layard."Europa wird seine Position als ökonomisches Zentrum der Welt, die es in dem letzten Drittel des vergangenen Jahrhunderts innehatte, zurückerobern", prognostizierte der Ökonom.Wenn die Europäische Zentralbank ihre Rolle als Leitnotenbank wahrnehme, werde das eine bipolare Führungsstruktur zur Folge haben: die amerikanische Notenbank und die des Eurolandes könnten in Zukunft die Weltwährungspolitik bestimmen.

Diese Führungsrolle müsse Europa auch im politischen Raum endlich wahrnehmen."Es ist deprimierend zu sehen, daß in Bosnien ein Amerikaner die Verhandlungen führt", klagte Layard.Europa stehle sich aus der Verantwortung, obwohl es die besten Mittel in der Hand habe, auch den mittel-und osteuropäischen Staaten Chancen und Perspektiven auf eine gedeihliche Entwicklung zu geben.Zum Beispiel mit einer europäischen Freihandelszone, an der die Länder teilnehmen dürften, die eine nachvollziehbare Wirtschafts- und Finanzpolitik machen.Klar sei, daß für diese Staaten eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union und in der Währungsunion auf absehbare Zeit nicht in Frage komme.Deshalb müsse ein neuer Zusammenschluß gegründet werden, dessen Teilnehmer sich gegenseitig den freien Handel garantieren."Wir sind reich, die armen Nachbarn wollen in den Club.Wir sollten ihnen die Chance dazu geben, wenn sie sich gut benehmen", sagte Layard."Deutschland wurde nach dem zweiten Weltkrieg die Mitgliedschaft im Club der westlichen Industrieländer in Aussicht gestellt".

Tagesspiegel-Herausgeber Heik Afheldt stellte fest, daß "sich die Rolle Europas im Innovationswettbewerb in den vergangenen Monaten dramatisch verändert hat".Habe man früher mit Neid nach Asien geschaut, so könne Europa nun wieder selbstbewußter die eigenen Stärken erkennen.Dazu aber müsse der Reformstau in Politik und Gesellschaft bewältigt werden.Der sachsen-anhaltinische Wirtschaftsminister Klaus Schucht (SPD) machte den Staat für die Verzagtheit verantwortlich: "Unternehmen, die unter Reformstau leiden, verschwinden irgendwann.Dem Staat aber fällt überhaupt nichts ein".Anstatt einen Rahmen zu setzen, der diejenigen prämiere, denen etwas einfalle, verlasse sich der Staat darauf, daß das Volk nicht bemerke, was vor sich gehe: "Der Aufsichtsrat des Staates ist das Volk - und den kann man leichter betrügen als in jedem Unternehmen", sagte Schucht.So hätten Erfindungen des Staates, erdacht, um den Bürgern zu nutzen, "die perfide Tendenz, sich gegen uns zu wenden".Als Beispiel nannte Schucht die Sozialsysteme und den Arbeitsschutz, die inzwischen so starke Belastungen für die Unternehmen seien, daß sie teilweise deshalb keine neuen Mitarbeiter einstellten.

Ob die Beseitigung dieser Probleme eher im Konflikt oder im Konsens möglich sei, blieb umstritten.Während der Vorsitzende der liberalen Partei der Schweiz dafür warb, Bündnisse verschiedener Gruppen zu schließen, um diese Konflikte zu beheben, meinte der deutsch-schweizerische Hightech-Unternehmer Georg Endress, Deutschland müsse erst einmal konfliktfähig werden, bevor es den Konsens suchen könne.

Wim Duisenberg, Präsident der Europäischen Zentralbank und diesjähriger Prognos-Preisträger, kritisierte die Euro-Teilnehmerländer.Sie hätten in den vergangenen Jahren die Chance zur Bewältigung der strukturellen Probleme verschenkt, als die konjunkturelle Entwicklung in Europa noch vergleichsweise günstig gewesen sei.Wer aber in guten Zeiten Schulden an der Grenze des Erlaubten mache statt einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen, der habe dann in schlechten Zeiten keine finanzpolitischen Handlungsspielräume."Der Euro und die europäische Geldpolitik jedenfalls werden kein Allheilmittel gegen die Arbeitslosigkeit werden".Die europäischen Staaten aber gäben mit der Teilnahme an der Währungsunion "eine nationale Wirtschaftspolitik auf Dauer auf".Auch Entwicklungen - wie beispielsweise die Wiedervereinigung - die nur ein Land träfen, müßten in Zukunft ohne den währungs- und finanzpolitischen Spielraum verkraftet werden, den etwa Deutschland zu Beginn der neunziger Jahre noch hatte.Weder die Ausweitung des staatlichen Defizits über drei Prozent des Bruottoinlandsproduktes hinaus sei möglich, noch könnten währungspolitische Entscheidungen diese Schocks mildern.