Wirtschaft : Die Bundesbank verliert ihre Macht

ROLF OBERTREIS

In knapp neun Monaten ist sie nur noch ausführendes Organ der Europäischen ZentralbankVON ROLF OBERTREIS FRANKFURT/MAIN.Die Tage ihrer geldpolitischen und damit auch politischen Bedeutung sind gezählt.Pro forma wird die Bundesbank noch acht Monate für die Geldpolitik hierzulande und das Auf und Ab bei den Leitzinsen zuständig sein.Mit dem 1.Januar 1999 und dem Beginn der Europäischen Währungsunion (EWU) gibt sie nach über 41 Jahren ihre eigentliche Kompetenz ab - an das System der Europäischen Zentralbanken (ESZB) mit der Europäischen Notenbank (EZB) an der Spitze. Erst Ende vergangenen Jahres hat der Bundestag die notwendigen Änderungen des Bundesbank-Gesetzes gebilligt.Es legt die geänderten Aufgaben für die Frankfurter Notenbank fest.Die Bundesbank ist künftig Teil des Systems der ESZB, "wirkt mit an der Erfüllung seiner Aufgaben mit dem vorrangigen Ziel, die Preisstabilität zu gewährleisten, und sorgt für die bankmäßige Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Inland und mit dem Ausland".Insofern nimmt die Bundesbank auch in Zukunft eine wichtige Rolle wahr.Dies ergibt sich auch daraus, daß sie zusammen mit den Landeszentralbanken und ihren Filialen weiter für die Bargeldversorgung der Wirtschaft und der Banken zuständig bleibt, auch dann, wenn ab 1.Januar 2002 nur noch Euro ausgegeben werden.Wichtig bleiben auch ihre Aufgaben bei der Bankenaufsicht. Ihren Einfluß auf die EZB wird die Bundesbank vor allem dadurch geltend machen, daß der Bundesbank-Präsident Mitglied des Rates der EZB ist.Hier wird die europäische Geldpolitik festgelegt, hier wird über die Euro-Leitzinsen entschieden.Jedes Ratsmitglied hat eine Stimme.Bei Entscheidungen über die Gewinnverwendung der EZB zählt allerdings die gewichtete Stimme.Hier wird die Bundesbank auch in Zukunft ein maßgebliches Wort einbringen, denn sie wird aufgrund der Größe und des wirtschaftlichen Gewichts Deutschlands größter Kapitaleigner der EZB. Generell aber wird die Bundesbank zu einem ausführenden Organ der EZB, so wie die anderen nationalen Notenbanken in der EWU.Der Zentralbankrat kann dann zwar die Geldpolitik der EZB diskutieren, Weisungen an den Bundesbank-Präsidenten darf es aber nicht geben.Sie sind in der EWU nicht mehr als ein ausführendes Organ.Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die Struktur der Bundesbank mit den Landeszentralbanken und diversen Niederlassungen so aufrechterhalten wird.Beim Übergang zum Euro sieht Bundesbank-Präsident Hans Tietmeyer für sein Haus eher mehr als weniger Arbeit.Aber auf Dauer muß überlegt werden, ob wirklich neun Landeszentralbanken und fast 170 Zweigstellen notwendig sind.Nachdem die Bundesbank seit 1992 rund 20 Ableger dichtgemacht und über 2000 Arbeitsplätze gestrichen hat - derzeit beschäftigt sie noch rund 16 000 Mitarbeiter - werden wohl weitere Stellen wegfallen.Auch die Bundesbank, das weiß Hans Tietmeyer, muß sich den Veränderungen in der Bankenlandschaft stellen.Und da sind Rationalisierungen und Verschlankungen angesagt. Für die Regierungen in Bonn bleibt die Bundesbank freilich weiter ein wichtiger Partner, etwa dort, wo es um internationale Währungsfragen geht.Beim Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington wird die deutsche Zentralbank genauso weiter ein wichtiges Wort mitreden wie bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel.Allerdings wird die Bundesregierung künftig auf die Milliarden-Gewinne der Bundesbank verzichten müssen.Ohne geldpolitische Befugnisse und ohne eigenständige Geldgeschäfte kann die Notenbank kaum noch Erträge erwirtschaften.Zugleich muß die Bundesbank auch einen Teil ihrer Währungsreserven, vermutlich etwa 24 Mrd.DM - Ende 1997 verfügte sie über Reserven in Form von Währungen und Gold in Höhe von knapp 116 Mrd.DM - an die EZB abgeben.Allerdings wird die Bundesrepublik durch einen entsprechenden Anteil am Gewinn der EZB entschädigt.Aber es wird weniger sein als von der Bundesbank.Schätzungen zufolge sollen es jährlich zwischen 2,6 und fünf Mrd.DM sein. Einen stattlichen Teil der Reserven wird die Bundesbank aber behalten und damit auch Gewinne erwirtschaften.Die Dollars, die sie hat, legt sie an und kassiert dafür Zinsen.Das Gold verleiht sie zum Teil, auch das bringt Geld in die Kasse.Immerhin verfügt die Bundesbank derzeit über Goldreserven von 95,18 Mill.Feinunzen.Derzeitiger Marktwert des "Goldschatzes": Rund 54 Mrd.DM.

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