Wirtschaft: Die Bundeswehr modernisieren

Man kann nicht sagen, dass das deutsche Militär immer schüchtern und schlecht ausgestattet gewesen wäre. Aber heutzutage ist die Bundeswehr mit ihrer veralteten Ausrüstung, Unterfinanzierung und schwerfälligen Organisation so geschwächt, dass sie anstehende Missionen nicht durchführen kann.

Die deutschen Streitkräfte sind ausgestattet wie 1980: mit schweren Panzern aus einer anderen Ära, in der man sich gegen einen Angriff der WarschauerPakt-Mächte wappnete – was heute kaum die größte Bedrohung sein dürfte. Auch große Teile der Kommunikationsausrüstung der Bundeswehr sind nicht mit der Ausstattung der meisten NATO-Partner kompatibel.

Der ehemalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat einmal gesagt: „Wenn es für die Schaffung der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Beitrittskriterien gäbe wie für die europäische Währungsunion, müsste Deutschland draußen bleiben.“ Deswegen muss man den von seinem Nachfolger Peter Struck vorgelegten Reformen Beifall zollen. Sie erkennen immerhin an, wie weit die Kapazitäten der Bundeswehr und die Anforderungen ihrer Missionen auseinander klaffen. Schließen werden die Reformen diese Kluft aber nicht. Die Organisation der neuen Bundeswehr wird zwar verbessert, größtenteils geht es aber ums Sparen. Was beim Umfang der Bundeswehr und bei veralteten Projekten eingespart werden kann, wird in die Verteidigung reinvestiert.

Während in Europa eher die Qualität der Verteidigungsinvestitionen das Problem ist, und weniger die Quantität, muss Deutschland unbedingt mehr in das Militär investieren. Die Ausgaben für die Verteidigung lagen in diesem Jahr bei 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, womit Deutschland den Preis für den ärmlichsten Verteidigungshaushalt der NATO abstauben dürfte. Bei dieser Politik gibt es wenig Hoffnung auf eine Aufstockung der Ausrüstung, die nötig wäre, um die flexible und effektive Bundeswehr zu schaffen, die sich die Regierung wünscht.

Der Zustand des Militärs beeinflusst auch die Rolle, die ein Land auf der internationalen Bühne spielt. Die deutschen Reformen signalisieren, dass das Land ernst macht mit dem Ziel, eine effektive Bundeswehr zu bekommen – in zehn bis fünfzehn Jahren.

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