Wirtschaft : Die EZB kann die Probleme nicht lösen

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Von Flora Wisdorff

Der Februar war ganz offensichtlich kein guter Monat für die Stimmung unter den deutschen Unternehmen – der starke Euro hat es der Exportwirtschaft schwer gemacht, auf bessere Zeiten zu hoffen. Das Hin und Her bei den Steuer, Gesundheits- und Arbeitsmarktreformen hat die Unternehmen quer durch alle Branchen verunsichert. Das Vertrauen in den Aufschwung ist bei den Unternehmen gesunken. Für sich genommen ist das nicht tragisch – die Wirtschaft könnte trotzdem bald wieder stärker wachsen. Doch die Momentaufnahme aus dem Februar ist ein starkes Signal an die Bundesregierung, nun endlich klar und deutlich zu sagen, was sie denn nun vorhat – zu reformieren oder lieber Pause zu machen.

Damit der Aufschwung auch wirklich kommt, müssen nicht nur wieder mehr deutsche Waren exportiert werden. Ein schwächerer Euro wird die Probleme nicht lösen. Die Deutschen müssen wieder mehr konsumieren – und dafür ist die Arbeitslosigkeit Gift. Gründliche Reformen auf dem Arbeitsmarkt, beim Gesundheitssystem und auch beim Steuersystem würden es den Arbeitgebern leichter machen, weniger Menschen zu entlassen und eventuell auch neue Jobs zu schaffen. Und wenn nicht nur Deutschland, sondern auch Frankreich endlich glaubhaft machen können, dass sie ernsthaft vorhaben, die nötigen Reformen zu realisieren, dann wird auch die Exportwirtschaft profitieren. Denn dann würde auch die Wahrscheinlichkeit steigen, dass die Europäische Zentralbank endlich ihre Zinsen senkt.

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