Wirtschaft : Die Jobcard kommt später

Die Technik funktioniert noch nicht – auch die Einführung der Gesundheitskarte verzögert sich

Maurice Shahd

Berlin - Die Einführung der Gesundheitskarte und der „Jobcard“ verzögern sich ein weiteres Mal. Nach den Planungen der Krankenkassen wird die Gesundheitskarte erst im zweiten Halbjahr 2007 flächendeckend zur Verfügung stehen. Die Bundesregierung hatte geplant, dass jeder Versicherte schon bis 2006 eine Karte bekommt. Neue Verzögerungen drohen auch bei der Jobcard, die den Datenaustausch von Arbeitgebern, Beschäftigten und Behörden erleichtern soll.

Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ soll die Karte ab 2007 nicht wie ursprünglich geplant an alle Arbeitnehmer ausgegeben werden, sondern zunächst nur an Arbeitslose und Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte, an dem Einführungstermin zum 1.Januar 2007 werde sich nichts ändern. Zu der Frage, ob die Jobcard zunächst nur an bestimmte Gruppen ausgegeben wird, wollte er sich nicht äußern.

Die Kartenprojekte sind Teil des Bürokratieabbauprogramms der Bundesregierung. Ziel ist es, die Abläufe für Bürger, Unternehmen und Verwaltungen zu vereinfachen und Kosten zu sparen. Von dem Plan, die Jobcard bereits zum 1.Januar 2006 einzuführen, war Wirtschaftsminister Wolfgang Clement bereits im März abgerückt. Zunächst solle die Einführung der Gesundheitskarte abgewartet werden, sagte er. Der Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte dagegen, dass dieser Termin nie ernsthaft in Erwägung gezogen worden sei, obwohl er in einer offiziellen Broschüre des Ministeriums genannt wurde. Es habe sich dabei um einen „redaktionellen Fehler“ gehandelt.

Bei den Krankenkassen wird aber auch der Starttermin 2007 als ehrgeiziges Ziel angesehen. „Wir haben den Auftrag der Regierung, die Machbarkeit der Jobcard zu prüfen. Noch wissen wir nicht, ob sie funktioniert“, hieß es in Kreisen der Krankenkassen. Schwierigkeiten machten vor allem die strengen Vorgaben des Bundesdatenschutzbeauftragten. Der verbiete, dass die Rentenversicherungsnummer für die Identifizierung der Arbeitnehmer verwendet werde, was das gesamte Vorhabe kompliziere.

Die Wirtschaft kritisiert, dass mit der Gesundheitskarte und der Jobcard zwei Karten ausgegeben werden sollen. Hinzu soll noch eine dritte Karte kommen, die es den Bürgern ermöglicht, ihre Steuerklärung elektronisch an das Finanzamt zu schicken, sich online anzumelden oder andere virtuelle Behördengänge zu erledigen. „Eigentlich reicht eine Karte für alle Vorgänge aus“, sagt Peter Willig, Sprecher der Datev, die jeden Monat Millionen von Lohnabrechnungen verarbeitet.

Mit diesem Problem beschäftigt sich derzeit eine Arbeitsgruppe der beteiligten Bundesministerien – dem Wirtschafts-, dem Gesundheits- und dem Innenministerium. In Regierungskreisen verlautete, die Gesundheitskarte verfüge mit der qualifizierten Signatur über die technischen Voraussetzungen, die auch für den Einsatz der Jobcard notwendig seien. Eine Kombikarte ist aus Sicht der Regierung also technisch machbar. Offiziell hieß es, über das Thema sei noch nicht abschließend entschieden.

Später als geplant kommt in jedem Fall die Gesundheitskarte. Nach internen Planungen des Verbandes der Angestellten- Krankenkassen (VDAK) wird mit der Einführung frühestens im ersten Halbjahr 2006 begonnen. Bis jeder der rund 80 Millionen Versicherten die Karten in den Händen hält, werde es allerdings bis zum dritten Quartal 2007 dauern, sagte Frank Hackenberg, Telematik-Experte des VDAK. Zudem verfüge die Gesundheitskarte zunächst nur über die zwei Grundfunktionen elektronisches Rezept und die europäische Versichertenkarte. Andere Funktionen wie die elektronische Patientenakte würden erst später eingeführt, sagte Hackenberg.

0 Kommentare

Neuester Kommentar