Wirtschaft : Die Kündigung von Rupf ist beschlossen

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Berlin (dr). Am heutigen Dienstag wird das Dienstverhältnis mit dem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Bankgesellschaft Berlin, Wolfgang Rupf, vom Aufsichtsrat der Bank fristlos gekündigt. „Wir haben zwar noch eine Vorbesprechung, aber das Ergebnis dürfte feststehen“, sagte einer der Sitzungsteilnehmer am Montag dem Tagesspiegel. Rupf werden in einem rund 80 Seiten starken Gutachten „massive und erhebliche Pflichtverletzungen“ vorgeworfen.

Konkret geht es um ein Immobiliengeschäft aus dem Jahre 1997. Als Aufsichtsratsmitglied der Banktöchter Berlin Hyp und der IBG soll Rupf dem Ankauf verschiedener Plattenbauwohnungen in Ostdeutschland der Aubis durch die IGB zugestimmt haben, obwohl er gewusst habe, dass durch das Aubis-Geschäft bei der zur Bankgesellschaft gehörenden Berlin Hyp Risiken in Millionenhöhe existierten hatten und Aubis zum Sanierungsfall werden würde. Rupf habe de facto seine Zustimmung zur Verschiebung der Risiken und zur „Verschleierung der konkreten und akuten Risiken gegeben“, heißt es in der Vorlage. Allein der Schaden aus dieser Transaktion wird für die Bankgesellschaft auf rund 36 Millionen Euro geschätzt. „Das Vertrauen zu Herrn Rupf ist vollständig zerstört“, heißt es weiter.

Der Vertrag mit Rupf war erst 2001 bis zum Jahr 2006 verlängert worden. Er sieht dem Vernehmen nach jährliche Bezüge von rund 750000 Euro vor. Bei einer Kündigung müsste Rupf auch auf die Fortzahlung seiner Bezüge verzichten.

Allerdings ist man bei der Bankgesellschaft inzwischen vorsichtiger geworden. Die ursprüngliche Aufsichtsrats-Vorlage wurde am Montag zunächst zurückgezogen und den Aufsichtsratsmitgliedern eine neue Fassung angekündigt. „Wir erwarten, dass nur einige Seiten ausgetauscht werden“, so ein Aufsichtsratsmitglied.

Aber nicht nur die arbeitsrechtliche Seite könnte noch juristische Auseinandersetzungen nach sich ziehen. Gegenwärtig prüft die Bank auch Regressforderungen gegen Rupf und weitere Vorstandsmitglieder des Konzerns. Zur Sprache kommen dürfte dabei auch die Überlassung von konzerneigenen Villen zu erstaunlich günstigen Mietpreisen. Seit langem wartet der Aufsichtsrat auf ein in Auftrag gegebenes Gutachten zu dieser Frage. Der amtierende Vorstandsvorsitzende der Bankgesellschaft , Hans-Jörg Vetter, hatte ursprünglich erwartet, diesen Bericht noch im Juni vorlegen zu können. Nun aber stehen diese Immobilien und ihre Vermietungs-Konditionen nicht auf der Tagesordnung.

Wegen der Villen hatte es in der Vergangenheit mehrfach Auseinandersetzungen gegeben. Von den amtierenden Konzernvorständen bewohnen derzeit nur noch zwei konzerneigene Villen, darunter auch der Sprecher der persönlich haftenden Gesellschafter der Weberbank, Christian Grün. Weitere drei inzwischen ausgeschiedene Vorstandsmitglieder bewohnen ebenfalls Dienstvillen. Zwar sollten alle inzwischen zumindest marktübliche Mieten dafür bezahlen, doch scheint dies im Einzelfall aufgrund bestehender Mietverträge schwierig durchsetzbar zu sein. Finanzsenator Thilo Sarrazin hatte zuletzt erklärt, alle Vorstände der Bankgesellschaft zahlten marktübliche Mieten für die Dienstvillen.

Im Falle Rupf könnten, so Insider, auch hier noch Regressforderungen auf den Ex-Vorstandschef hinzukommen. Zwar ist Rupf zum 31. März dieses Jahres aus seiner Villa ausgezogen, doch das Gebäude gilt als schwer verkäuflich.

Ähnlich verhält es sich im Falle Grün. Hier sollen fast 1,4 Millionen Euro in die Renovierung gesteckt worden sein. Insgesamt kostete die Immobilie die Bankgesellschaft damit mehr als 3,2 Millionen Euro. Grün zahlt, wie er auf Anfrage erklärte, derzeit 9,71 Euro pro Quadratmeter Miete. Zwischenzeitlich hatte der Weberbank-Chef allerdings einen Mietpreis von 11,41 Euro akzeptiert. Dieser Mietpreis war von einem externen Gutachter als marktgerecht errechnet worden. Der Weberbank-Chef reduzierte seine Miete allerdings wieder auf den ursprünglichen Betrag, nachdem ihm verwehrt worden war, die Villa wie beabsichtigt zu kaufen. Aus Furcht, die Villen unter Wert veräußern zu müssen, hatte der Vorstandsvorsitzende der Bankgesellschaft, Hans-Jörg Vetter, den Verkauf untersagt. Drei Villen aus dem Bestand waren zu diesem Zeitpunkt allerdings bereits verkauft.

Am Montag erklärte Grün dem Tagesspiegel, er bemühe sich zur Zeit darum, gemeinsam mit der Bankgesellschaft zu einer umfassenden Vereinbarung zu gelangen, die die Interessen aller Beteiligten berücksichtige. Zu den Renovierungs- und Umbaukosten wollte sich Grün nicht äußern. Ausschließlich die Eigentümerin habe die Aufträge vergeben und das Bauvorhaben abgewickelt.

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