Wirtschaft : Die letzte Chance

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In zwei Monaten treffen sich in Hongkong die Verhandlungspartner, um zu einer Vereinbarung in der Doha Runde der Welthandelsorganisation (WTO) zu gelangen. Ein im Hinblick auf die Agrarsubventionen in der vergangenen Woche verkündeter Vorschlag und ein Gegenangebot durch die zwei größten Beteiligten – die USA und die Europäische Union – ist ein hoffnungsvolles Zeichen, dass Doha zu einer weiteren Öffnung des Welthandels führen könnte.

Unser vorsichtiger Optimismus gründet sich auf die Tatsache, dass die USA endlich eine Liste von möglichen Zugeständnissen erstellt haben. Das Angebot geht nicht weit genug, doch nach Äußerungen von Ministern aus Brasilien und Australien könnte es den Gesprächen den dringend benötigten Anstoß geben. Wenn man die Details betrachtet, lässt sich schwer ermessen, inwieweit die USA und die EU sich tatsächlich bewegt haben.

In der Doha-Runde werden drei Teilbereiche von Agrarbeihilfen unterschieden: inländische Subventionen, Marktzugang und Exportsubventionen. Die Verhandlungspartner drängen die Amerikaner, ihre inländischen Subventionen zu verringern, und die Europäer, ihre Agrarmärkte zu öffnen. Natürlich streben die USA nach mehr Möglichkeiten des Marktzugangs im weltweiten Handelssystem, denn sehr wahrscheinlich wird man sie in Hongkong auffordern, die Unterstützung für die heimische Agrarwirtschaft weiter abzubauen. Bei nationalen Unterstützungsmaßnahmen des Handels mit deutlich handelsverzerrender Wirkung – der so genannten „Amber Box“ – hat Washington eine Reduzierung um 60 Prozent angeboten und damit die von der EU geforderten 55 Prozent überschritten. Allerdings würde dieses Angebot auch das Maximum von 50 Prozent übersteigen, das die US-Agrarlobby zu akzeptieren bereit wäre. Von daher wird es politisch möglicherweise nicht machbar sein.

Hinzu kommt, dass diese „Amber- Box“-Subventionen für die amerikanischen Farmer sehr viel weniger wichtig sind als die weniger handelsverzerrenden „Blue-Box“-Maßnahmen, also direkte, produktionsentkoppelte Einkommenshilfen. Die USA haben angeboten, die für die Blue Box geltende Obergrenze um die Hälfte zu senken, auf 2,5 Prozent der Agrarproduktion. Doch die EU verlangt eine Senkung von 65 Prozent. Brüssel betonte auch, dass die Definition dessen, was als gering oder gar nicht verzerrend („Green Box“) anzusehen ist, unverändert bleiben müsse. Washington favorisiert dagegen einen weniger strikten Umgang mit den Blue- und Green-Box-Subventionen.

Es gibt unzählige andere Themen, die auszuhandeln sind, nicht nur im Agrarbereich. Europa wiederholte in der vergangenen Woche die Forderung, dass wohlhabende Länder und höher entwickelte Entwicklungsländer ihre Märkte für Nicht-Agrarprodukte liberalisieren müssten, wenn sie die Reformen im Bereich der Agrarsubventionen anstrebten.

Die WTO-Ministertagung in Hongkong gilt als letzte Chance für einen erfolgreichen Abschluss der Welthandelsrunde. Ein Schritt nach vorn wäre jetzt höchst willkommen.

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