Wirtschaft : Die Stärke Europas

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Die wahre Stärke der europäischen Idee zeigt sich weniger an dem chaotischen Brüsseler EUGipfel als an den Wahlen in Nord- Zypern. Die türkischen Zyprioten haben den nationalistischen Führern eine Abfuhr erteilt und die Parteien gestärkt, die die Insel vereinen wollen. Die Versöhnung mit den Griechen ist nicht abgemacht, aber die bloße Möglichkeit einer Diskussion darüber verdankt sie der EU.

Die EU will den türkischen Teil Zyperns, den das türkische Militär seit dem Staatsstreich der griechischen Zyprioten 1974 besetzt, im Mai mit dem Rest der Insel beitreten lassen. Bedingung ist, dass die türkische und die griechische Gemeinde die „grüne Linie“, die die Insel teilt, abschaffen und einen geeinten Staat gründen. Der Präsident des türkischen Zypern, Denktash, dessen Karriere auf der Erhaltung dieser Linie fußt, lehnte alle von EU und USA unterstützten Vorschläge der UN zur Wiedervereinigung ab.

Mit dieser Quittung hat er nicht gerechnet: Die jungen türkischen Zyprioten sehen in der EU die Zukunft für ihre verarmte Enklave. Bei den Demonstrationen in diesem Jahr war die Fahne der EU ein starkes Symbol. Die EU hofft, die zähen Verhandlungen bis Mai abzuschließen.

Das Wahlergebnis reicht nicht, um Denktashs Einlenken zu erzwingen. Aber der Wink könnte nicht klarer sein. Beide Oppositionsparteien, die vorher elf der 50 Sitze im Parlament teilten, haben jetzt 25 Sitze und mit 48 Prozent den höchsten Stimmenanteil. Stärkste Partei ist jetzt die pro-europäische Türkische Republikanische Partei. Das zeigt, dass die türkischen Zyprioten nicht an Denktashs Panikmache glauben. Eine EU-Mitgliedschaft böte Sicherheit genug, um die 40000 türkischen Soldaten auf der Insel abzuziehen.

Die Türkei wird oft fälschlich als einziger Aggressor in Zypern angesehen. Aber auch die Türkei will den EU-Beitritt und wird ihre Chancen nicht verschlechtern wollen. Der Wunsch der Bevölkerung nach dem EU-Beitritt sollte dem Militär zeigen, dass es mit der Blockade riskiert, Geschichte zu werden, anstatt Geschichte zu machen. Das stärkste Instrument der EU-Außenpolitik ist zweifellos die Aussicht auf Mitgliedschaft. Das Versprechen auf Erweiterung hat Osteuropa zum Westen geführt. Und es könnte zu einem ähnlich historischen Ergebnis auf Zypern führen.

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