Wirtschaft : Die Tage des EWI sind gezählt

ROLF OBERTREIS

Das Europäische Währungsinstitut wird der Europäischen Zentralbank weichenVON ROLF OBERTREIS FRANKFURT/MAIN.Aufgefallen ist es dem normalen Frankfurter kaum, obwohl es schon Anfang 1994 die Arbeit aufgenommen hat.Kein Schriftzug an der Pforte, kein Schild, keine großartige Auffahrt.Nur klein und fast versteckt findet sich am Eingang der Hinweis "Eurotower".Daß in den obersten elf Stockwerken eine Institution ihren Sitz hat, die die Zukunft Europas ganz entscheidend mitprägt, bleibt den meisten Passanten verborgen.Sie interessieren sich mehr für die Auslagen der Geschäfte.Und sie erinnern sich höchstens daran, daß in dem 165 Meter hohen Glaspalast am Willy- Brandt-Platz einst die Bank für Gemeinwirtschaft residierte.Das Europäische Währungsinstitut (EWI) ist wohl nur Insidern wirklich ein Begriff. Mittlerweile lohnt es nicht mehr, sich den Namen einzuprägen.Die Tage des EWI sind gezählt, obwohl es nur gut vier Jahre alt ist.Zwar legt es am Mittwoch mit dem Konvergenzbericht und damit der Beurteilung über die Tauglichkeit der 15 EU-Staaten für die Europäische Währungsunion (EWU) noch einmal ein ganz wichtiges Papier vor.Aber am 1.Juli stellt das EWI seine Arbeit ein, macht im "Eurotower" Platz für die Europäische Zentralbank (EZB), die nicht nur zum Kern der EWU werden wird, sondern auch zu einer der mächtigsten Institutionen der Welt.Allerdings: Ohne das EWI wäre die EZB nicht möglich. Im Maastrichter Vertrag haben die EU-Regierungschefs die Aufgaben des EWI festgezurrt: Das Institut mit seinen rund 350 Mitarbeitern aus 15 Ländern soll die technischen Grundlagen für die Währungsunion schaffen.Der Rahmen für die gemeinsame Geldpolitik der EZB muß abgesteckt werden.Insbesondere haben die EWI-Oberen - der Präsident und der EWI-Rat mit den Notenbankchefs der 15 EU-Mitgliedsstaaten - seit 1994 um die geldpolitische Strategie gerungen und um die dafür notwendigen geldpolitischen Instrumente.Die Konzepte sind weitgehend ausgearbeitet und liegen auf dem Tisch.Entscheiden muß letztlich der Rat der künftigen EZB, ob sich die europäische Geldpolitik an einem Geldmengenziel - wie die Bundesbank - oder an einem Inflationsziel orientiert.Das EWI kümmert sich daneben um Fragen der Statistik, die für eine erfolgreiche Geldpolitik natürlich europaweit auf einen Nenner gebracht werden muß, und es widmet sich dem grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr.Auch hier steckt man längst in der Testphase.Und das EWI hat gemeinsam mit Künstlern, Grafikern und Sicherheitsexperten die neuen Euro-Banknoten entwickelt, die am 1, Januar 2002 eingeführt werden soll. Die größte Aufmerksamkeit wird dem EWI allerdings durch den jährlichen Konvergenzbericht zuteil, der den Stand der einzelnen EU-Staaten bei der Vorbereitung auf den Euro widerspiegeln soll: Dabei geht es um die Frage, ob die für die Qualifikation für den Euro entscheidenden Kriterien - die Inflationsrate, der Wechselkurs, der langfristige Zins, das Haushaltsdefizit und die Staatsverschuldung - heute oder in Zukunft erfüllt werden.Mit größter Spannung wird deshalb der Konvergenzbericht des EWI über das für die Qualifikation zum Euro entscheidende Jahr 1997 erwartet, den der Präsident des Europäischen Währungsinstituts, Wim Duisenberg, am heutigen Mittwoch vorlegt.Er dient dem Europäischen Rat als wichtige Grundlage für das Votum über die Teilnehmer der EWU, das am ersten Mai-Wochenende fallen soll. Weil die Arbeit in diesem Bereich politisch sensibel ist und weil das EWI keine Entscheidungsbefugnis hat, agieren die EWI-Oberen mit größter Zurückhaltung.Kaum etwas von der Arbeit des EWI dringt nach außen; um die Sitzungen seines Rates, zu dem die nicht ganz unwichtigen Notenbankchefs der EU-Staaten anreisen, ist es fast still.War der erste EWI-Chef, der Belgier Alexandre Lamfalussy, schon ein Mann der vornehmen und leisen Töne, so ist von seinem Nachfolger Wim Duisenberg, der seit dem 1.Juli 1997 an der Spitze des Instituts steht, noch weniger zu hören.Auch die Mitarbeiter halten sich zurück, reden kaum mit Journalisten.Daß unlängst ein Brief der EWI-Mitarbeiter-Vertretung an die Öffentlichkeit gelangte, war fast schon eine Sensation.Der Grund: Sie waren sich über ihre Zukunft in der künftigen EZB unklar und fürchteten Einkommensnachteile gegenüber Beschäftigten von vergleichbaren EU-Institutionen. Trotzdem kann diese vornehme Zurückhaltung nicht verhindern, daß es ab und an knirscht, vor allem zwischen dem EWI und der Europäischen Kommission in Brüssel.Am Mittwoch sind daher Differenzen nicht auszuschIießen, wenn auch die Kommission in Brüssel ihren Konvergenzbericht vorlegt.In Frankfurt arbeitet man streng sachorientiert.Berichte aus Brüssel sind politisch - und damit in rosa Tönen gefärbt.

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