Wirtschaft : Die Wirtschaft kommt in Fahrt - und doch enttäuscht das Tempo (Kommentar)

Jobst-Hinrich Wiskow

Der Konjunkturmotor kommt in Fahrt - und doch enttäuscht das Tempo. Obwohl die Deutsche Bundesbank im jüngsten Monatsbericht von Anzeichen einer Konjunkturbelebung schreibt, ist von Euphorie weit und breit nichts zu spüren. Ganz klar: Die deutsche Wirtschaft mag sich auf einem besseren Weg befinden als noch im vorigen Jahr, aber noch lange nicht auf einem guten Weg.

Woran liegt es? Immerhin doch ist die rot-grüne Bundesregierung inzwischen zu einer seriösen Wirtschafts- und Finanzpolitik zurückgekehrt, die für jeden in der Personalie Hans Eichel statt Oskar Lafontaine offensichtlich wurde. Und tatsächlich lobt die Bundesbank jetzt das Sparprogramm von Eichel. Die niedrigeren Staatsausgaben - schon im kommenden Jahr soll der Bund 30 Mrd. DM weniger ausgeben als in diesem - sind ein Hoffnungswert. Darüber hinaus verbessert das Sparpaket die Chance, dass auch die Einkommensteuer bald sinkt. Das ist wichtig, um Unternehmen Lust darauf zu machen, in Deutschland zu investieren. Und privaten Haushalten Appetit darauf, mehr zu konsumieren.

Aber wegen der lauten Diskussion um das Sparpaket misstrauen Unternehmen und Haushalte der Bundesregierung. Sie halten sich noch zurück - und so tragen derzeit weder Investitionen noch der Konsum die Konjunktur. Der Aufschwung speist sich - wie so oft - aus dem Export. Richtig tragfähig wird er allein dadurch noch nicht. Dazu muss die Bundesregierung schnell für mehr Klarheit sorgen. Was zum Beispiel wird aus der Ökosteuer-Fortsetzung? Wie sicher ist die Rente? Je schneller die Regierung diese Fragen beantwortet, umso besser für die Konjunktur. Denn noch, darüber darf der jüngste Optimismus nicht täuschen, entsteht kein einziger zusätzlicher Arbeitsplatz in Deutschland. Dazu ist der Aufschwung zu schwach.

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