Wirtschaft : Ebay-Anbieter haften für Missbrauch

Karlsruhe - Eltern haften für ihre Kinder, so wird immer gewarnt. Aber nachlässige Ehemänner müssen auch für ihre Frauen haften. Am Mittwoch gab der Bundesgerichtshof (BGH) dem Schmuckhersteller Cartier recht. Cartier hatte gegen einen Ebay-Nutzer geklagt, dessen Ehefrau über sein Konto bei der Auktionsplattform ein Halsband „Cartier Art“ angeboten und damit die Markenrechte der Firma verletzt hatte. Nutzer von Ebay können für rechtswidrige Angebote haftbar gemacht werden, die andere von ihrem Konto aus ins Internet stellen, entschieden die Richter. Wer die Zugangsdaten zu seinem Mitgliedskonto bei einem Internetauktionshaus an Unberechtigte gelangen lasse, hafte auch für deren Angebote.

Cartier klagte auf Unterlassung und Feststellung einer Schadenersatzpflicht direkt gegen den bei Ebay angemeldeten Mann – zu Recht, befand der BGH. Als Inhaber eines Mitgliedskontos habe er die „Gefahr einer Unklarheit“ darüber geschaffen, wer sein Konto nutze. Deshalb hafte er sowohl für die Verletzung von Markenrechten als auch für Wettbewerbsverstöße (Az: I ZR 114/06 vom 11. März 2009). Damit hob der BGH ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt auf, das die Cartier-Klage abgewiesen hatte.

Die aus Lettland stammende Frau hatte das vermeintliche „Halzband Cartier“ für 30 Euro angepriesen, „mit kl. Pantere, tupische simwol fon Cartier Haus“. Laut BGH muss das OLG nun prüfen, ob der Mann haftet, weil er nicht hinreichend dafür gesorgt habe, dass seine Frau keinen Zugriff auf die Daten nehmen kann. dpa

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