Wirtschaft : Editorial III

Aus dem "Wall Street Journal"[übersetzt]

Acht Monate ist es her, dass der japanische Premierminister Junichiro Koizumi mit dem Versprechen antrat, mutige Reformen durchzuführen und ankündigte, die Konservativen alter Schule in die Schranken zu weisen. Jetzt hat er alle geplanten Reformen verschoben und die Unterstützung für ihn lässt nach. Koizumi läuft Gefahr, kläglich und ohne viel erreicht zu haben die Bühne zu verlassen. Die Hauptursache für sein sinkendes Ansehen in der Öffentlichkeit ist das Schneckentempo seiner Reformen. In einer Umfrage des Instituts Mainichi Shimbun bekundeten mehr als die Hälfte der Befragten ihre Enttäuschung über die glanzlose Amtsführung Koizumis und sein nicht gehaltenes Versprechen, kränkelnde öffentliche Unternehmen zu privatisieren. 41 Prozent der Befragten gaben an, sich von dieser Regierung keine neuen Impulse mehr zu erhoffen. Koizumis derzeit größtes Problem ist seine Zerstrittenheit mit den eigenen Leuten, der Liberaldemokratischen Partei (LDP). Angesichts der Konjunkturabschwächung besteht Uneinigkeit darüber, wie neues Wachstum am besten stimuliert werden könnte. Am vorletzten Freitag sprachen sich 50 LDP-Abgeordnete gegen Koizumi aus und forderten mehr Ausgaben, um die Wirtschaft anzukurbeln. Zwei Tage später reagierte der Premierminister und kündigte umfangreiche Einsparungen im Bausektor an. Ein solches Vorgehen würde den Konflikt innerhalb der LDP auf die Spitze treiben. Am selben Tag erklärte Koizumis Wirtschaftsminister Heizo Takenaka, ein weiteres Notprogramm könne nicht ausgeschlossen werden. Das könnte mehr sein als ein Machtspiel. Es geht letztlich um das politische Machtmonopol der LDP. Wenn Koizumi den Dinosaurier LDP erschlagen muss - sei es drum. Leider wich Koizumi von seinem festen Standpunkt ab und signalisierte notfalls seine Zustimmung zun einem weiteren Nachtragshaushalt. Das würde das Unvermeidliche nur hinausschieben. Japan braucht jetzt einen Regierungschef, der beliebt genug ist, um öffentliche Unterstützung für unliebsame Reformen zu gewinnen und der mutig genug ist, um diese Popularität aufs Spiel zu setzen. Junichiro Koizumi kann dieser Mann sein - wenn er es will.

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