Wirtschaft: Ehrgeizige Pläne

Eigentlich galt Finanzminister John Snow als Minister auf Abruf. Doch dann hat ihn USPräsident Bush doch gefragt, ob er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe – und Snow hat zugesagt.

Diese Entscheidung bedeutet Kontinuität, weil die Wirtschaftspolitik nun weiterhin vom Weißen Haus selbst bestimmt wird. Das hat in der ersten Amtszeit bei der Steuerpolitik gut funktioniert. Aber Bushs Pläne für seine zweite Präsidentschaft sind um einiges ehrgeiziger. Wer auch immer Stephen Friedmann als Chef des Wirtschaftsrats im Weißen Haus nachfolgt, sollte daher ein politisches Schwergewicht sein – und kein Anfänger. Freunde des Präsidenten haben durchblicken lassen, dass sich im Weißen Haus im Grunde kein überzeugter konservativer Marktwirtschaftler mehr befindet.

Bei der Steuerpolitik verdienen Snow und sein Ministerium eine gewichtigere politische Stimme. Denn sie verfügen über entscheidende Ressourcen in Sachen Steuern, die noch nicht ausgeschöpft sind. Snow selbst war Mitglied einer Steuerreform-Kommission unter Jack Kemp, die Mitte der 90er Jahre einige sehr sinnvolle Ideen erarbeitet hat. Deren Bericht ist noch immer relevant. Bush täte daher gut daran, Snow mal zu einer Besprechung zu bitten.

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