Wirtschaft: Ein Euro pro Stunde - ist das eine Chance?

Berlin – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will gemeinsam mit Kommunen und Wohlfahrtsverbänden neue Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose schaffen. In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe loten die beteiligten Verbände mit der BA im Augenblick alle kommunalen und gemeinnützigen Bereiche aus, in denen vom kommenden Jahr so genannte Ein-oder-Zwei-Euro-Jobs angeboten werden können. Wie es in einer gemeinsamen Erklärung heißt, die noch im September unterzeichnet werden soll, wird die öffentliche Beschäftigung der ALG-II-Empfänger zu einem „zentralen Element der Integration der Hilfeempfänger in den Arbeitsmarkt“ ausgebaut.

Geht die Rechnung auf, könnte in Deutschland schon bald ein ganz neuer Teil des Arbeitsmarktes entstehen. Und zwar einer, von dem sowohl die Arbeitslosen als auch weite Teile der Gesellschaft profitieren. „Unser Ziel ist es“, sagt BA-Manager Ulrich Gawellek, „diese Form der Arbeit aus der gesellschaftlichen Schmuddelecke zu holen.“

Längst geht es nicht mehr um die Beschäftigung von Arbeitslosen für stupide Parkreinigungs- und Aufräumarbeiten. Solche Jobs würden allenfalls noch in Regionen mit geringer Arbeitslosigkeit infrage kommen, sagt Uwe Lübking, Dezernent beim Städte- und Gemeindebund. Denn nur dort überwiegen schlecht oder überhaupt nicht ausgebildete Langzeitarbeitslose in der Statistik. Alle anderen – besser Ausgebildeten – seien durch Zeitarbeit oder Minijobs sehr viel besser und vor allem kostengünstiger zu vermitteln.

Profitieren „wird in erster Linie Ostdeutschland“, meint Lübking. Dort werden ab Januar gut eine Million Menschen zu ALG-II-Beziehern, wobei der größte Teil von ihnen eine Berufsausbildung und Berufserfahrung hat. Für sie sollen örtliche Beiräte, an denen auch die Handwerkskammern und Innungen beteiligt sind, Beschäftigung suchen.

Schon jetzt arbeiten deutschlandweit rund 100000 Menschen für die Kommunen und Wohlfahrtsverbände stundenweise in gemeinnütziger Arbeit. Weil die Bundesagentur an diesem Teil des zweiten Arbeitsmarktes bislang jedoch kaum beteiligt war, blieb die Organisation und Finanzierung der Jobs meist an den Bürgermeistern hängen. Außer Putzkolonnen und einigen Pflegegruppen für die Betreuung von Senioren entstanden keine sinnvollen Jobs, die den Betroffenen Anreize boten, Arbeit im ersten Arbeitsmarkt zu suchen. Das soll sich ändern. Mit insgesamt 360 000 solchen Ein-Euro-Jobs rechnet die BA noch im nächsten Jahr, beinahe doppelt so viele Jobs sieht gar Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) entstehen. Die Idee: Die Arbeitslosen bekommen weiter ihr Arbeitslosengeld II und die Wohnzuschüsse, können aber dazuverdienen und werden weitergebildet.

Gesellschaftliche Akzeptanz versprechen sich die Kommunen und Wohlfahrtsverbände, wenn beispielsweise die ersten Kindergärten ihre Öffnungszeiten verlängern oder zusätzliche Kita-Angebote werden – weil Ein-Euro-Jobber die Kindergärtnerinnen unterstützen. Auch in der Altenpflege und in den Schulen sollen die Langzeitarbeitslosen eingesetzt werden. Sie könnten bei Nachhilfestunden oder Ausflügen unterstützen, im Hort mit anpacken und ausländischen Kindern bei der Überwindung von Sprachbarrieren helfen.

Dass der Masseneinsatz auch Risiken birgt, wissen die Beteiligten noch aus den Neunzigerjahren. Damals entstanden im Osten Riesen-ABM, die die örtlichen Handwerker auf die Barrikaden riefen. Um das zu verhindern, sind die Ein-Euro-Jobs strengen Regeln unterworfen: Sie dürfen nur von Kommunen oder gemeinnützigen Einrichtungen vergeben werden, müssen dazu in jedem Fall „zusätzlichen“ Charakter haben. Wenn es den Beiräten gelingt, unter diesen Bedingungen neue Betätigungsfelder zu erschließen, sagt Adrian Ottnad, Volkswirt beim Bonner Institut für Wirtschaft und Gesellschaft, „dann könnte dieser Teil von Hartz IV ein Renner werden.“