Wirtschaft : Ein Klick gegen Abzocker

Die Bundesregierung beschließt ein Gesetz, das Internetnutzer vor Kostenfallen im Netz schützen soll

von

Berlin - Ein schönes Kochrezept, ein cooler Klingelton, eine einfache Lösung für eine komplizierte Schulaufgabe – da fällt vielen Internetnutzern das Anklicken leicht. Doch oft haben sie mit diesem Klick ungewollt und unbemerkt zugleich ein teures Abonnement abgeschlossen. Vor solchen Kostenfallen sollen Verbraucher im Internet künftig besser geschützt werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen vom Justizministerium vorgelegten Gesetzentwurf, der die Abzocke bei unseriösen Geschäftsmodellen im Onlinehandel eindämmen soll. Die Gesetzesänderung muss noch vom Bundestag verabschiedet werden.

Unternehmen sollen demnach künftig alle Kosten ihrer Onlineangebote klar kennzeichnen: Preis, Lieferkosten oder Mindestlaufzeiten müssen vor der eigentlichen Bestellung klar und verständlich angezeigt werden. Danach muss der Nutzer eine spezielle Schaltfläche („Button“) anklicken, mit der er bestätigt, dass er das Produkt verbindlich bestellt. Deshalb spricht das Justizministerium auch von einer „Buttonlösung“. Im Zweifel müssen die Unternehmen beweisen, dass ein Vertrag rechtsgültig zustande gekommen ist.

„Der neue Internetbutton schützt wirksam vor Kostenfallen bei Onlinegeschäften. Rechnungen für scheinbare Gratisleistungen laufen künftig ins Leere“, sagte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die sich dafür einsetzen will, dass die „Buttonlösung“ europaweit eingeführt wird.

Unseriöse Angebote sind keine Randerscheinung. Die Verbraucherzentralen schätzen die Zahl der bundesweit bei ihnen eingehenden Beschwerden auf rund 22 000 pro Monat. Laut einer aktuellen Untersuchung des Sozialforschungsinstituts Infas sind bereits 5,4 Millionen deutsche Internetnutzer auf eine Abofalle im Netz hereingefallen – das sind elf Prozent aller deutschen Internetnutzer.

„Die Plage des Unterjubelns von Verträgen sollte damit endlich eingedämmt werden können“, sagte Jutta Gurkmann, Rechtsexpertin vom Bundesverband der Verbraucherzentralen. Allerdings sieht die Verbraucherschützerin noch Handlungsbedarf: „Smartphones können ein Schlupfloch für Abzocker sein, das konsequent geschlossen werden muss.“ Die Gefahr lauere dann, wenn Abofallenbetreiber ein Werbebanner schalten und über diesen Weg an die Mobilnummer der Nutzer kommen. Ein Klick auf ein Werbebanner könne dann dazu führen, dass unseriöse Anbieter über den Mobilfunkanbieter Beträge für fiktive Dienste in Rechnung stellen und einfach vom Konto des Nutzers abziehen. Gurkmann forderte, in der Novelle des Telekommunikationsgesetzes eine Sperrmöglichkeit vorzuschreiben.

„Es ist richtig, den Unternehmen das Leben schwer zu machen, die Abofallen für ein tragfähiges Geschäftsmodell halten“, sagte der Präsident des Branchenverbandes Bitkom, Dieter Kempf, der dpa. Zwar seien die meisten Verträge aus Abofallen auch heute schon rechtswidrig. Viele Betroffene ließen sich aber von Mahnschreiben verunsichern und zahlten dennoch. Corinna Visser

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben