Wirtschaft : Eine Million neuer Jobs in Europa möglich

EU-Rechnungshof fordert eine effektivere Strukturpolitik

BERLIN / DÜSSELDORF (Tsp).Nach Ansicht des Präsidenten des Europäischen Rechnungshofes, Bernhard Friedmann, können durch Umstrukturierungen im EU-Haushalt mit den gegenwärtig vorhandenen Finanzmitteln jährlich zwischen 750 000 und einer Million neue Arbeitsplätze in den Staaten der Europäischen Union entstehen.In einem Gespräch mit dem "Handelsblatt" forderte der EU-Haushaltsexperte angesichts der Vergabe von EU-Fördermitteln ein "neues Nachdenken".Die Empfänger von EU-Fördermitteln, also beispielsweise Unternehmen, müßten mehr als bisher dazu verpflichtet werden, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Friedmann geht davon aus, daß die Schaffung eines dauerhaften Arbeitsplatzes in der EU im Schnitt rund 150 000 DM kostet.Mit den EU-Fördermitteln aus den Strukturprogrammen, immerhin stehen dort rund 50 Mrd.DM pro Jahr zur Verfügung, hätte man in der Europäischen Union von 1989 bis 1996 etwa 5 bis 6 Mill.neue Arbeitsplätze schaffen können, meinte Friedmann. Ausgangspunkt von Friedmanns Überlegungen ist der Amsterdamer EU-Vertrag, der zwar ein Beschäftigungskapitel enthält, in dem aber keine neuen Finanzmittel für Arbeitsbeschaffungsprogramme vorgesehen sind."Wir müssen also mit den vorhandenen Finanzmitteln mehr für den Aufbau von Arbeitsplätzen erreichen." Auch mit Blick auf die Osterweiterung der Union glaubt Friedmann, daß die damit verbundenen Aufgaben realisiert werden können, ohne den EU-Finanzrahmen auszuweiten.Die größten Herausforderungen stellten dabei die Agrar- und Strukturpolitik in den Beitrittsländern dar.In der Agrarpolitik hätten die osteuropäischen Länder bereits gefordert, daß ihre Landwirte genauso behandelt werden müßten wie ihre Kollegen in der jetzigen EU.Trotzdem ist sich Friedmann sicher: "Die künftigen Aufgaben der EU werden an den Finanzen nicht scheitern."

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