Wirtschaft : Einigung über die Kraft-Wärme-Kopplung

Nach monatelangem internen Regierungsstreit ist der Durchbruch für das von Rot-Grün geplante Gesetz zur Förderung umweltfreundlicher Heizkraftwerke geschafft. "Der Knoten ist durchgeschlagen", sagte die energiepolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Michaele Hustedt, am Donnerstag in Berlin. Zuvor hatten Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos), Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne), die Fraktionschefs von SPD und Grünen sowie Vertreter von Gewerkschaften und Industrie bei einem Spitzengespräch letzte Streitpunkte ausgeräumt. Damit kann das Gesetz Anfang des Jahres im Bundestag verabschiedet werden. Die neue Förderregelung soll zum 1. März 2002 in Kraft treten.

Michaele Hustedt sagte nach den Beratungen in Berlin, es bleibe bei der Begrenzung des Fördervolumens auf 8,7 Milliarden Mark bis zum Jahr 2010. Durch eine Erhöhung der Fördersätze für modernisierte KWK-Anlagen werde jedoch ein stärkerer Modernisierungsanreiz gegeben. Die Förderung solle mit 3,4 Pfennig je Kilowattstunde statt wie bisher geplant 3,0 Pfennig einsetzen, sagte Hustedt weiter. Förderfähige KWK-Anlagen müssten bis Ende 2005 ans Netz gehen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben