Wirtschaft: Einnahmen decken Ausgaben nicht: 101 Milliarden Mark für den Arbeitsmarkt

Die Bundesanstalt für Arbeit hat für Leistungen an Arbeitslose und die Arbeitsmarktpolitik im Jahr 2001 101,2 Milliarden Mark zur Verfügung. 1,2 Milliarden Mark davon zahlt der Bund als Zuschuss, beschloss das Bundeskabinett. Der Zuschuss sollte angesichts der guten konjunkturellen Entwicklung zunächst entfallen. Doch die Einnahmen von 100 Milliarden Mark decken die Ausgaben nicht. Das Arbeitsministerium erklärte, die aktive Arbeitsmarktpolitik werde auf hohem Niveau fortgesetzt. Mit 27,8 Milliarden Mark machen die Ermessensleistungen der Arbeitsämter für die Arbeitsmarktpolitik den größten Posten im Haushalt aus. In das Programm zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit fließen zwei Milliarden Mark, die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit kostet 750 Millionen Mark.