Einwegpfand : Berliner Kioske missachten Pfandpflicht

Für Verbraucher ist es bequem, für Einzelhändler aber verboten: Berliner Kioske und Dönerbuden sollen gezielt gegen die Pfandpflicht bei Getränkedosen verstoßen haben.

Berlin - Für Verbraucher ist es bequem, für Einzelhändler aber verboten: Berliner Kioske und Dönerbuden sollen gezielt gegen die Pfandpflicht bei Getränkedosen verstoßen haben. Sie hätten rechtswidrig pfandfreie Coca-Cola-Dosen verkauft, behauptet die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in einer Mitteilung vom Dienstag. Die Verstöße seien vor wenigen Wochen bei Testkäufen an 30 Imbissbuden und Kiosken der Hauptstadt aufgedeckt worden. „Es handelt sich um gezielte, organisierte Verstöße, die es wahrscheinlich auch in anderen Städten Deutschlands gibt“, sagte DUH-Projektmanager Thomas Fischer.

Auf den Dosen habe sowohl das vorgeschriebene Pfandlogo als auch jeglicher Hinweis auf die Pfandpflicht gefehlt. Die meisten Dosen stammten von Coca- Cola, andere von Pepsi und der türkischen Limo-Marke Uludag Gazoz.

Seit Mitte 2005 wird beim Kauf von Einweggetränken ein einheitliches Pfand von je 25 Cent fällig. Ihr Anteil an den verkauften Getränken steigt. Im ersten Halbjahr 2009 lag er nach Angaben der Gesellschaft für Konsumforschung bei alkoholfreien Getränken bei 75,5 Prozent. Das Pfand müssen auch alle Zwischenhändler erheben. Wer dagegen verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit.

Ein Berliner Lebensmittel-Grossist, der pfandfreie Dosen weiterverkaufte, hat nach DUH-Angaben inzwischen eine Unterlassungserklärung unterzeichnet. Nach Tagesspiegel-Informationen handelt es sich um die Neuköllner Altana GmbH. Geschäftsführer Nevzet Cam bestätigte auf Anfrage zwar, dass er die Unterlassungserklärung unterschrieben hat. Die Vorwürfe der DUH träfen aber dennoch nicht zu. Auch Coca-Cola wies die Vorwürfe zurück. Man halte sich an die Vorgaben der Verpackungsordnung, hieß es in einer Stellungnahme. pet

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