Wirtschaft: Elektronikschrott wird wiederverwertet

BONN (gof/HB). Künftig sollen alle elektronischen Altgeräte wiederverwertet werden. Darauf haben sich im Grundsatz die Elektroindustrie und eine Arbeitsgruppe des Bundesumweltministeriums sowie der Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen geeinigt. Die neue Elektronikschrottverordnung soll noch vor der Sommerpause dem Bundesrat zugeleitet werden, wo sie vom Wirtschafts- sowie vom Umweltausschuß beraten wird. Die Verordnung könnte dann nach Meinung der SPD-Umweltexpertin Marion Caspers-Merk im Herbst verabschiedet werden und Anfang nächsten Jahres in Kraft treten.

Der Anwendungsbereich umfaßt nicht nur wie bisher die Altgeräte der Informationstechnik, also Computer, Laptops oder Drucker, sondern auch Geräte der sogenannten braunen und weißen Ware. Unter dem Begriff braune Ware versteht man Fernseher, Radios, CD-Player und ähnliche Produkte. Als weiße Ware gelten vor allem Haushaltsgeräte wie Kühlschränke und andere Geräte der Kältetechnik, Mikrowellen oder Elektroherde. Erfaßt werden sollen alle Geräte, die zwei Jahre nach Inkraftreten der Verordnung auf den Markt gebracht werden. Den Altbestand, also die Geräte, die vor der Verodnung produziert wurden, braucht die Industrie nur in dem Maße zurückzunehmen, wie neue Geräte auf den Markt gebracht werden.

Die Verordnung setzt auf das Prinzip der "geteilten Verantwortung". Das bedeutet, daß die Kommunen und ihre öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger die vom Verbraucher aussortierten Altgeräte auf ihre Kosten einsammeln, vorsortieren und unentgeltlich zur Abholung durch die Hersteller an zentralen Sammelstellen bereitstellen. Die Hersteller wiederum erklären sich bereit, den Elektronikschrott zu übernehmen und auf eigene Kosten der Verwertung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz zuzuführen.

Die auf die Kommunen entfallenden Kosten für das Sammeln und Sortieren werden nach Schätzungen des Zentralverbandes Elektrotechnik und Elektroindustrie (ZVEI) auf rund 1,5 Mrd. DM pro Jahr veranschlagt. Die von den Herstellern zu tragenden Aufwendungen für die Verwertung kalkuliert die Branche mit knapp zwei Mrd. DM pro Jahr.

Ferner soll nach dem Willen der Beteiligten eine "zentrale Stelle" eingerichtet werden, die alle in Verkehr gebrachten Neugeräte sowie die erfaßten Altgeräte mengenmäßig und nach Hersteller registriert. Einzelheiten sind noch offen. Es wird erwogen, die Registrierung bei den Industrie- und Handelskammern einzurichten.

Die Verpflichtung zur Rücknahme gilt für alle Hersteller, die in Deutschland produzieren oder hier Verkaufsniederlassungen unterhalten. Sogenannte No-name-Produkte oder solche, die unter einem Phantasie-Label in einmaligen Aktionen von Händlern auf den Markt geworfen werden, werden von der Industrie ebenfalls übernommen. Offen ist noch die Verwertung solcher Geräte, die über das Internet direkt von ausländischen Herstellern ohne Einschaltung einer in Deutschland ansässigen Niederlassung erworben werden. Sollte sich herausstellen, daß diese "Internet-Sparte" mengenmäßig kaum ins Gewicht fällt, sei eine Übernahme durch die Industrie denkbar, heißt es in der Vereinbarung.

Die neue Elektronikschrottverordnung gilt jedoch nur für Altgeräte aus privaten Haushalten. Gewerblich genutzte Geräte müssen durch individuelle Entsorgungsverträge der Verwertung zugeführt werden.

Das Elektronikschrottaufkommen wird auf jährlich insgesamt 2,5 Mill. Tonnen geschätzt. Bereits bis zum Jahr 2005 könnte die Abfallmenge jedoch auf 21 Mill. Tonnen anwachsen.