Wirtschaft : Ermittler kennt sich mit Spitzeln aus

Berlin – Der ehemalige Bundesrichter Gerhard Schäfer, der im Auftrag der Telekom die Aufklärung der Spitzelaffäre leiten soll, ist vom Fach: Vor nahezu exakt zwei Jahren wurde ein von ihm verfasstes Gutachten veröffentlicht, das die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst bewies. Auch bestätigte sich, dass der Dienst einen Journalisten auf dessen Kollegen angesetzt hatte. Das Vorgehen sei „ganz überwiegend rechtswidrig gewesen“, resümierte Schäfer. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags hatte ihn als Sachverständigen berufen.

Seine Erkenntnisse über den BND ähneln den Vorgängen bei der Telekom. Deren Chef René Obermann rühmt den 70-jährigen Pensionär als „ausgewiesenen Experten im Bereich Datensicherheit und Medienfreiheit“. Er sei „völlig frei“ von politischen Einflüssen, sagte Schäfer einst zu seinen BND-Ermittlungen. Jetzt betont er, ihm habe die Telekom „volle Unabhängigkeit“ zugesichert. Schäfer dürfte so akribisch vorgehen wie beim BND, aber unter mehr Zeitdruck stehen. Damals vertiefte er sich rund ein halbes Jahr in Akten, um dann in langen Vernehmungen Agenten und Beamte zu befragen.

Der gebürtige Stuttgarter, der auch als Fachautor bekannt ist, war von 1989 bis 2002 Richter am Bundesgerichtshof. Unter seiner Ägide wurde der Lügendetektor zu einem ungeeigneten Beweismittel erklärt und die via Internet aus dem Ausland verbreitete „Auschwitz-Lüge“ erstmals als strafbar eingestuft. Im Rückblick hebt er selbst das Verfahren gegen Mitglieder des DDR-Verteidigungsrates, die der Bundesgerichtshof als mitschuldig am Tod von Flüchtlingen verurteilte, als besonders wichtig hervor.

Ursprünglich hatte Schäfer Theaterwissenschaften studieren wollen, sich dann aber für Jura entschieden. Nach dem Examen wurde er Anwalt, wechselte aber bald in den Staatsdienst. mod

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