Wirtschaft: Erneut Kartellverdacht gegen Siemens

Berlin - Der Münchner Elektronikkonzern Siemens ist erneut wegen möglicher illegaler Kartellabsprachen ins Visier der EU-Kommission geraten. Betroffen ist wiederum der Siemens-Bereich Energieverteilung (Power Transmission and Distribution, PTD). Siemens räumte nach ersten internen Untersuchungen Absprachen auf dem deutschen Markt ein und suspendierte drei Mitarbeiter vorläufig. Beamte der EU-Kommission hatten Mitte vergangener Woche unangekündigt verschiedene Unternehmen in Frankreich, Österreich und Deutschland durchsucht. Nach Angaben von Siemens gehörten dazu auch Standorte des Konzerns in Nürnberg und bei der österreichischen Tochter VA Tech EBG Transformatoren in Linz. Auch der Schweizer Konkurrent ABB räumte eine Durchsuchung in seinem deutschen Trafo-Werk in Bad Honnef bei Bonn ein.

Siemens war wegen Kartellabsprachen seiner PTD-Sparte erst Ende Januar von der EU-Kommission zu einer Rekordstrafe von rund 420 Millionen Euro verurteilt worden. Damals ging es um gas-isolierte Schaltanlagen. Im neuen Fall geht es um Leistungstransformatoren, mit denen Strom über längere Strecken transportiert werden kann. Die EU-Kommission teilte am Dienstag mit, sie habe Anlass zu glauben, dass die durchsuchten Unternehmen möglicherweise Preise illegal abgesprochen hätten. Die überraschenden Inspektionen seien vorbereitende Schritte für ein mögliches Verfahren. Sie bedeuteten aber nicht, dass die Unternehmen gegen Kartellrecht verstoßen hätten.

Siemens selbst hat aber offenbar bereits Verstöße entdeckt: „Die ersten internen Ermittlungen haben ergeben, dass sich Mitarbeiter von PTD beziehungsweise VA Tech in den Jahren 2001 bis 2003 mutmaßlich an Absprachen beteiligt haben“, teilte Siemens mit. „Die mutmaßlichen Absprachen zwischen den fünf Unternehmen bezogen sich ersten internen Erkenntnissen zufolge auf den deutschen Markt.“ Laut Siemens untersucht die EU dabei sogar einen Zeitraum von 1999 bis 2003 und neben dem deutschen auch den österreichischen und niederländischen Markt.

„Wir wollen, dass mögliche Unregelmäßigkeiten schnell und zügig aufgeklärt werden und ziehen unsere Konsequenzen“, sagte Udo Niehage, Vorsitzender des Bereichs PTD. „Solche Einzelfälle werfen ein schlechtes Licht auf die ordentlichen Leistungen aller anderen Mitarbeiter. Das kann nicht toleriert werden.“

Die EU-Kommission teilte nicht mit, bei welchen Firmen die Durchsuchungen stattfanden. Neben Siemens und ABB arbeiten auch Konzerne wie Alstom und Areva in dem Geschäft. In Branchenkreisen wird es für unwahrscheinlich gehalten, dass der neue Fall ein ähnliches Ausmaß annehmen könnte wie das Verfahren bei gas-isolierten Schaltanlagen, da die EU nur Vorgänge in einer wesentlich kleineren Region und über einen kürzeren Zeitraum untersuche.