Wirtschaft : EU-Kommission will Auto-Steuern angleichen

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Brüssel (dpa). Die EU-Kommission will die Auto-Steuern in der Union langfristig angleichen. Besonders Zulassungssteuern, die in zehn von 15 EU-Staaten erhoben werden, sorgen für Wettbewerbsverzerrungen und behindern den freien Binnenmarkt, hieß es am Donnerstag in Brüssel. Die Kommission setzt sich auch dafür ein, dass die für die Autofahrer jährlich anfallenden Kfz-Steuern in der EU angenähert werden. Damit soll eine Zersplitterung des Automarktes in der Union vermieden werden. EU-Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein setzt sich ebenfalls dafür ein, dass die Besteuerung von neuen Personenwagen stärker als bisher an ihrem Kohlendioxid-Ausstoß bemessen wird. Bolkestein wolle später konkrete Gesetzesvorschläge machen, die dann noch von den Mitgliedstaaten gebilligt werden müssen. Zulassungssteuern werden in der EU lediglich in Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Schweden und Großbritannien nicht erhoben, hieß es. Sie variieren erheblich: von einem Durchschnittswert von 267 Euro pro Auto in Italien bis rund 15 600 Euro pro Auto in Dänemark. Diese Unterschiede führen zu vielen Bürgerbeschwerden, hieß es in Brüssel. Die EU-Kommission will auch deshalb empfehlen, diese Anmeldegebühren in einem Zeitraum von fünf bis zehn Jahren zu senken oder am besten ganz abzuschaffen. Die Einnahmen daraus sollten über die jährlichen Kfz-Steuern eingezogen werden.

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