EU-Lateinamerika-Gipfel : Steinmeier hofft auf Fortschritte

Bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und dem südamerikanischen Wirtschaftsverbund Mercosur müssen sich nach Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier beide Seiten bewegen.

Buenos Aires - Es sei zu hoffen, dass vom EU-Lateinamerika-Gipfel nächste Woche in Wien ein wichtiger Impuls für Fortschritte ausgehe und vorhandene Lücken bei den Vereinbarungsentwürfen geschlossen werden könnten, sagte er am Mittwoch (Ortszeit) nach einem Treffen mit seinem argentinischen Amtskollegen Jorge Taiana in Buenos Aires.

Die Verantwortung für entsprechende Fortschritte liege dabei nicht nur auf der südamerikanischen Seite, sondern auch bei der EU. Zum Mercosur-Verbund gehören Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Chile und Bolivien sind assoziierte Mitglieder. Die EU dringt in den Verhandlungen auf eine wahrnehmbare Integration des Verbundes und mahnt unter anderem mehr Rechtssicherheit für Unternehmen an. Mercosur pocht hingegen auf einen leichteren Zugang zum europäischen Markt vor allem für Agrarprodukte.

In der EU seien natürlich die Hoffnungen auf eine Marktöffnung für Agrarprodukte bekannt, sagte Steinmeier. Es müsse aber auch eine Marktöffnung in Südamerika für Industrieprodukte und Dienstleistungen geben. «Für Europa wäre es natürlich gut, wenn wir einen gemeinsamen Ansprechpartner hätten.» Den aktuellen Streit zwischen Uruguay und Argentinien um den Bau zweier Papierfabriken am Grenzfluss Uruguay ist aus Sicht Steinmeiers Anlass zur Sorge über den Zustand von Mercosur.

Beide Minister vereinbarten Pläne für eine «Argentinische Filmwoche» im kommenden Jahr in Berlin. Steinmeier warb auch für das Anliegen der Frankfurter Buchmesse, die Argentinien zu dessen 200. Jubiläum im Jahr 2010 gerne als Gastland der weltweit größten Buchmesse sehen würde.

Nach einem Treffen mit dem argentinischen Präsidenten Néstor Kirchner reiste Steinmeier nach Brasilien weiter, der letzten Station seiner fünftägigen Südamerika-Reise. Dort wollte er am Donnerstag zunächst in Rio de Janeiro eine Fußball-Ausstellung des Goethe-Instituts eröffnen und anschließend zu Regierungsgesprächen weiter nach Brasilia fliegen.

(tso/dpa)

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