• EU-Milliarden fließen auch künftig in die Neuen Länder Ostdeutschland sollte eigentlich Status als Förderregion verlieren

Wirtschaft : EU-Milliarden fließen auch künftig in die Neuen Länder Ostdeutschland sollte eigentlich Status als Förderregion verlieren

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Brüssel (sce/HB). Den ostdeutschen Bundesländern winken noch über ein Jahrzehnt lang milliardenschwere Subventionen aus den Töpfen der europäischen Regionalförderung. Wie das Handelsblatt in Brüssel erfuhr, werden große Teile der neuen Bundesländer nach der Osterweiterung der Gemeinschaft vermutlich weiterhin zu den besonders rückständigen Regionen in Europa gehören. „Die wirtschaftlichen Daten sprechen mehr und mehr dafür, dass die ostdeutschen Länder noch längere Zeit Anspruch auf die höchsten Fördersätze haben“, verlautete dazu aus der EUKommission.

Bisher galt der Grundsatz, dass Ostdeutschland bis auf die Regionen Chemnitz (Sachsen) und Dessau (Sachsen-Anhalt) den Status als Förderregion verlieren wird, wenn die viel ärmeren Staaten des ehemaligen Ostblocks der EU beigetreten sind. Denn die Osterweiterung hat den Effekt, dass die ärmsten Regionen der alten EU statistisch „reicher“ werden. Der höchsten Fördergruppe (Ziel 1) gehören Gebiete an, deren Bruttoinlandsprodukt pro Kopf unter 75 Prozent des EU-Durchschnitts liegt.

Nach neuesten Zahlen der Wirtschaftsminister der Bundesländer und des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung kann Ostdeutschland aber sehr wohl damit rechnen, Ziel-1-Gebiet zu bleiben. Danach werden selbst in einer erweiterten Union nur drei ostdeutsche Regionen oberhalb der Schwelle von 75 Prozent liegen: Leipzig, Dresden und Halle.

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