Wirtschaft : EU-Minister diskutieren den Fall Opel

Brüssel - Vertreter der EU-Staaten mit Standorten des US-Autobauers General Motors (GM) sind am Freitag in Brüssel zu einem Sondertreffen zusammengekommen. Es dient vor allem dem gegenseitigen Informationsaustausch über die europäischen GM-Töchter Opel, Vauxhall und Saab. „Hier fallen keine Entscheidungen“, sagte EU-Industriekommissar Günter Verheugen. Vertreter von GM waren nicht dabei. Zum Auftakt kam aus den Reihen der Minister Kritik an der Informationspolitik der Bundesregierung. Die schwedische Ministerin für Unternehmen und Energie, Maud Olofsson, antwortete auf die Frage, ob sie von der Bundesregierung über die laufenden Gespräche zur Rettung von Opel informiert worden sei: „Nein“. Sie fügte hinzu: „Es ist wichtig, dass wir den Regeln folgen, die wir vereinbart haben.“

Der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze sagte, die Bundesregierung setze sich bei Opel für eine europäische Lösung ein. „Wir haben die Initiative ergriffen, um zu einer solchen Lösung zu kommen, weil wir in Deutschland sehr stark betroffen sind. Aber das, was wir jetzt tun, dient ganz Europa.“ Der Überbrückungskredit, der derzeit verhandelt werde, solle standortunabhängig vergeben werden.

In Spanien, wo 7000 Menschen im Opel-Werk Saragossa um ihre Arbeitsplätze bangen, fürchtet man den Rückfall Deutschlands in Wirtschaftschauvinismus. Die in Aussicht gestellten Staatsgarantien für Opel könnten zwar eventuell Arbeitsplätze in Bochum oder Rüsselsheim erhalten. Der Preis dafür könnte aber die Schließung von Opel-Werken in Saragossa (Spanien), Antwerpen (Belgien) oder Gleiwitz (Polen) sein. Ähnliche Befürchtungen hat man auch beim Europäischen Metallgewerkschaftsbund: „Wir dürfen nicht zulassen, dass es auf der einen Seite Gewinner und auf der anderen Seite Verlierer gibt.“ Schon bei der Einladung zur Krisensitzung hatte die EU-Kommission die Bundesregierung davor gewarnt, Staatshilfen von Standortgarantien für Opel-Werke in Deutschland abhängig zu machen. tog/dpa

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