EU-Prognose: Deutschland auch 2010 in der Rezession

Für das kommende Jahr werde für Europas größte Volkswirtschaft mit einen Rückgang zwischen 0,2 und 0,3 Prozent gerechnet, berichtete die Zeitung Die Welt unter Berufung auf eine Prognose, die EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia am Montag vorstellen will.

Dabei werde die EU-Kommission Deutschland auch einen deutlichen Anstieg der Staatsverschuldung vorhersagen. Für 2009 rechne sie mit einem Haushaltsdefizit von 3,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), sagte ein EU-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Damit würde die Bundesrepublik die EU-Verschuldungsgrenze von 3,0 Prozent nicht einhalten können. Die Grenze wird aber wohl auch von anderen Ländern gerissen werden. Dem Bericht zufolge gab es Anzeichen dafür, dass die EU wegen der angespannten Lage auf die sonst üblichen Strafverfahren verzichten wolle.

Bundesregierung rechnet für 2010 mit leichtem Plus

Die mutmaßliche EU-Schätzung zur Wirtschaftsleistung ähnelt der Prognose von minus 0,5 Prozent, welche die führenden deutschen Wirtschaftsforscher jüngst vorgelegt hatten. Für 2009 ist die EU dem Bericht zufolge indes nicht so pessimistisch wie die Bundesregierung und geht von einem Rückgang von 5,6 Prozent aus.

Die Bundesregierung hatte jüngst ihre Prognose für das laufende Jahr von minus 2,25 auf minus sechs Prozent gesenkt und liegt damit auf einer Linie mit den Forschungsinstituten. Für 2010 sagte sie allerdings ein leichtes Wirtschaftswachstum in Höhe von 0,5 Prozent voraus.

Merkel: Nach 2009 geht es wieder aufwärts

Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet dagegen damit, dass die Talsohle der wirtschaftlichen Entwicklung 2009 erreicht wird. Danach werde man "langsam, aber sicher aus dem Tal herauskommen", sagte die CDU-Vorsitzende der Neuen Presse aus Hannover. Ein drittes Konjunkturpaket lehnte sie erneut ab. Zunächst müssten bereits beschlossene Maßnahmen ihre Wirkung entfalten. "Wo nötig, werden wir handeln und diese Instrumente weiter entwickeln." Beispiel dafür sei neben der Abwrackprämie die Kurzarbeit, die auf 24 Monate ausgedehnt werde. (rf/Reuters)