EU-Prognose : Deutschland beim Wachstum vorn

Die EU-Kommission sieht in Deutschland zwar eines der Zugpferde, was das Wirtschaftswachstum betrifft. Die EU erwartet allerdings auch eine merklich zunehmende Arbeitslosigkeit.

Berlin/Brüssel - Die Europäische Union wird sich nur langsam von der Rezession erholen. Nach einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um vier Prozent in diesem Jahr erwartet die EU-Kommission für 2010 ein Wachstum von 0,7 Prozent, wie aus ihrer Herbstprognose hervorgeht. Die beiden größten EU-Länder Deutschland und Frankreich werden mit jeweils 1,2 Prozent Wachstum die Zugpferde sein. Allerdings gelten die Vorhersagen der EU als wenig treffsicher.

„Die Wirtschaft in der EU kommt aus der Rezession heraus“, erklärte EU-Wirtschaftskommissar Joaquìn Almunia am Dienstag bei der Vorlage der Herbstprognose. Bereits seit dem Sommer habe die Staatengemeinschaft die Krise hinter sich gelassen. Allerdings erwartet die Kommission, dass sich bald die private Nachfrage und damit der gesamte Aufschwung abschwächen wird. Der Grund sei die steigende Arbeitslosigkeit: EU-weit werde die Quote bei 10,2 Prozent liegen.

Für Deutschland erwartet die EU eine merklich zunehmende Arbeitslosigkeit von 7,7 auf 9,2 Prozent. Bis weit ins Jahr 2011 werde dieser Prozess weitergehen. Für das kommende Jahr liegt die Bundesrepublik indes im Mittelfeld. Am stärksten betroffen ist Spanien, wo die Arbeitslosigkeit auf 20 Prozent steigen dürfte. An der Spitze liegen die Niederlande, wo nur 5,4 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung auf Jobsuche sein werden.

Die neue Regierung muss sich auf Sparvorgaben aus Brüssel gefasst machen. „Am 11. November werden wir Empfehlungen zur Korrektur des Defizits vorlegen“, erklärte Almunia. Offen ließ er, ob Berlin schon 2010 oder erst 2011 mit dem Sparen beginnen muss. Deutschland gehört zu neun Staaten, gegen die die Kommission Strafprozeduren nach dem Stabilitätspakt auf den Weg gebracht hat. Der Pakt begrenzt die Neuverschuldung auf 3,0 Prozent der Wirtschaftsleistung. „Im kommenden Jahr werden fast alle Staaten die Defizitgrenzen überschreiten“, sagte Almunia. „Aber dies ist nicht der richtige Zeitpunkt, um bei strukturellen Maßnahmen nachsichtiger zu sein.“ brö/dpa

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