Wirtschaft : EU prüft Praktiken von Samsung

Apple siegt vor Gericht gegen Koreaner.

Brüssel/Düsseldorf - Die EU-Kommission verdächtigt den südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung verbotener Geschäftspraktiken. Das Unternehmen stehe im Verdacht, seine Patentrechte auf dem europäischen Mobiltelefonmarkt missbraucht zu haben, um Konkurrenten zu verdrängen, teilte die oberste EU-Wettbewerbsbehörde am Dienstag in Brüssel mit. Die Kartellwächter haben daher eine Prüfung eingeleitet – der Ausgang sei aber offen, betonte die EU-Kommission.

Der Streit dreht sich um Patente. Samsung hatte nach EU-Angaben dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) 1998 zugesagt, anderen Firmen die Nutzung seiner Patente für europäische Handystandards zu fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen zu erlauben. Im vergangenen Jahr beantragte der Konzern dann einstweilige Anordnungen wegen Patentverletzungen von Wettbewerbern. Die Kommission prüft, ob Samsung sein Versprechen gebrochen und seine marktbeherrschende Stellung missbraucht hat. Sollte dies der Fall sein, droht dem Unternehmen eine hohe Geldbuße.

Parallel hat Samsung im Prozessreigen gegen den US-Konzern Apple eine Schlappe einstecken müssen. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am Dienstag im Eilverfahren das bundesweite Verkaufsverbot für die Tabletcomputer Galaxy Tab 10.1 und 8.9 von Samsung. Die Modelle seien eine Nachahmung des iPads von Apple, mit denen Samsung unzulässige „Rufausbeutung“ betreibe. Allerdings scheiterte Apple mit seinem Versuch, ein europaweites Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 zu erwirken. Das Galaxy Tab 10.1 darf wegen einer Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts bereits seit August 2011 nicht mehr in Deutschland vertrieben werden. Daraufhin hatte Samsung das leicht abgewandelte Modell 10.1 N nur für den deutschen Markt herausgebracht. Dieser Nachfolger wird von Apple ebenfalls beklagt. Das Düsseldorfer Landgericht will in Sachen Galaxy Tab 10.1 N in erster Instanz am 9. Februar entscheiden. dpa

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