Wirtschaft : EU überprüft Kohlesubvention

Briten protestieren gegen subventionierte deutsche Kohlenexporte BRÜSSEL (tog).Die Ruhrkohle AG und die Preussag Anthrazit GmbH müssen eventuell Kohlesubventionen in Höhe von fast 500 Mill.DM zurückzahlen.Ein Sprecher der EU-Kommission hat am Montag in Brüssel bestätigt, daß die EU-Wettbewerbshüter derzeit die Klage des britischen Kohleproduzenten Celtic Energy prüfen.Das britische Unternehmen hatte sich schon vor geraumer Zeit bei der EU-Kommission darüber beschwert, daß der Export subventionierter Anthrazitkohle durch die Ruhrkohle und die Preussag Anthrazit nach Großbritannien zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen geführt habe.Seit Jahren protestieren die Briten dagegen, daß die EU-Kommission der Bundesregierung immer wieder die Ausnahmegenehmigung für den deutschen Kohlepfennig erteilt.Bedingung für die Freistellung Bonns von den sonst üblichen Beihilferegeln ist die Garantie eines fairen Wettbewerbs auf EU-Markt: Die deutschen Kohlesubventionen dürfen den Wettbewerb nicht verzerren.Genau das aber sei im Jahr 1996 geschehen, als die in Deutschland subventionierte Anthrazitkohle nach England exportiert wurde.Die britische Kohle mußte dort auf dem Markt für "Wärmekohle" mit der billigen deutschen Subventionskohle konkurrieren.Erlaubt ist die Subventionierung aber nur für die Kohle, die zur Verstromung in Kraftwerken bestimmt ist.Preussag müsse deshalb, so forderten die Briten, für 1996 insgesamt 278 Mill.DM unrechtmäßig kassierte Subventionen zurückzahlen, die Ruhrkohle für ihre Tochter Sophia Jacoba 190 Mill.Die EU-Kommission wird vermutlich Anfang März darüber entscheiden.

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