Wirtschaft: EU will Handelsstreit um Bananen beilegen

BRÜSSEL .Die EU-Kommission hat drei Vorschläge vorgelegt, um den Streit mit den USA um die Einfuhr von Bananen beizulegen.Die Behörde stellte am Mittwoch in Brüssel eine Bewertung möglicher Szenarien vor, wie die EU ihren Verpflichtungen bei der Welthandelsorganisation WTO nachkommen kann.Die Kommission hat die Mitgliedstaaten der EU aufgefordert, zu den Vorschlägen Stellung zu nehmen.

Eine mögliche Lösung des Handelskonflikts sieht die Kommission darin, einen einheitlichen Zollsatz für die sogenannten Dollar-Bananen festzulegen und die bisherigen Einfuhrbeschränkungen für diese Früchte aus Lateinamerika aufzuheben.Bananeneinfuhren aus Asien-Karibik-Pazifik-Staaten (AKP) sollen zollfrei sein.Eine zweite Variante liegt für die Kommission darin, das Kontingent für die Dollar-Bananen wie bisher beizubehalten, allerdings die bis dato festgelegte Verteilung auf die Hauptproduzenten abzuschaffen.Auf der anderen Seite sollen die AKP-Staaten unbeschränkten Marktzugang in der EU haben.Gegen diesen Vorschlag haben die USA nach Angaben aus Brüssel bereits Einwände erhoben.Sie argumentieren, daß dafür eine Ausnahmeregelung bei der WTO nötig sei.

Als dritte Möglichkeit sieht die EU-Kommission ein gestaffeltes System von Zollsätzen und die Schaffung eines neuen Kontingents vor.Bei der ersten und der dritten Variante dürfte der Interessenkonflikt vor allem darin liegen, den passenden Zollsatz festzulegen.Dieser Zollsatz müßte auf der einen Seite die Einfuhren der AKP-Staaten schützen und auf der anderen Seite die Dollar-Banane nicht offensichtlich diskriminieren."Es ist klar, daß es keine Lösung gibt, mit der der Konflikt garantiert gelöst werden kann, ohne daß es für die Gemeinschaft große Schwierigkeiten mit den eigenen Interessen, Haushaltsmitteln und Verpflichtungen gibt", bilanzierte die Kommission.Seit die WTO auch die neue, seit Anfang des Jahres geltende Bananenmarktordnung als nicht mit dem freien Welthandel vereinbar beurteilt hatte, können die USA Strafzölle auf EU-Waren in Höhe von jährlich 191,4 Mill.Dollar erheben.Der Streit um die Bananen schwelt bereits seit 1993, als die Marktordnung verabschiedet wurde.