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Wirtschaft: EU-Wirtschaftspolitik: Minister beraten über Koordinierung

Die EU-Finanzminister werden an diesem Montag erstmals über die Koordinierung der europäischen Wirtschaftspolitik im laufenden Jahr beraten. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hatte sich in dem deutschen Programm verpflichtet, das gesamtstaatliche Defizit 2001 auf 1,5 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt zu begrenzen.

Die EU-Finanzminister werden an diesem Montag erstmals über die Koordinierung der europäischen Wirtschaftspolitik im laufenden Jahr beraten. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hatte sich in dem deutschen Programm verpflichtet, das gesamtstaatliche Defizit 2001 auf 1,5 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt zu begrenzen. Berlin wolle versuchen, diese Marke einzuhalten, hieß es am Sonntag in Brüssel. Die "Grundzüge der Wirtschaftspolitik", zu denen die EU-Kommission Ende April ihre Empfehlungen vorgelegt hatte, gelten als das Herzstück der europäischen Wirtschaftskoordinierung. Die EU-Finanzminister wollen zum EU-Gipfel in Göteborg am 15. und 16. Juni ihre Einschätzung dazu festlegen. Die Staaten mit der Gemeinschaftswährung müssen jedes Jahr ein Stabilitätsprogramm vorlegen, damit gesunde Staatsfinanzen auf Dauer gewährleistet sind.

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