Wirtschaft : Euro: Die schwache Gemeinschaftwährung lässt die Dänen zögern

Jörgen Detlefsen

Abermals schaut die Europäische Union bangend auf Dänemark. Ähnlich wie die rebellischen Dänen 1992 mit ihrem Nein zu den Maastrichter Verträgen den EU-Ausbau ins Wanken brachten, könnten sie beim Referendum über den EWU-Beitritt am 28. September nun die Erweiterung der Währungsunion in Frage stellen. Denn wenn sie den Euro ablehnen, wie es sich in Umfragen abzeichnet, würde dieses Votum die Gemeinschaftswährung noch mehr in Verruf bringen.

Die im Frühjahr ohne Not anberaumte EWU-Abstimmung erweist sich womöglich als schwerster Fehler in der Laufbahn von Ministerpräsident Poul Nyrup Rasmussen. Ein Bravourstück an Staatsmannskunst hatte der sozialdemokratische Parteivorsitzende und Regierungschef 1993 hingelegt, als er das Debakel des Neins zu Maastricht bereinigte. Er rang der EU vier Ausnahmen ab, wonach die Dänen die Verträge in einem neuen Referendum guthießen. Zur Sondertour gehörte, dass Dänemark nicht an der EWU mitzuwirken brauchte. In offenbar falscher Einschätzung seiner Landsleute, die bekanntermaßen allergisch auf zu tiefe Integration in die EU reagieren, will der Regierungschef diese Ausnahme nun aufheben lassen. Rasmussen hatte befunden, es sei hohe Zeit, auf den Euro-Zug aufzuspringen. In seiner Werbekampagne argumentiert er unter dem Slogan "Das Beste für Dänemark" mit Lockungen und Warnungen; beides stößt bei den wenig obrigkeitshörigen Dänen auf Argwohn.

Laut dem Ministerpräsidenten braucht Dänemarks exportabhängige Wirtschaft den Schub der EU-Währung und die Wehr vor den Spekulanten. Nach einer Studie des Wirtschaftsrates der Arbeiterbewegung könnte ein EU-Aufschwung den fünf Millionen Dänen innerhalb von zehn Jahren 130 000 neue Jobs bringen. Bei Ablehnung des Euro seien Kronen-Schwächung sowie Zins- und Inflationsanstieg zu befürchten - mit dem Verlust tausender Jobs als Folge. Nyrup Rasmussen sucht aber auch, den Wählern einzuhämmern, Dänemark dürfe nicht länger beim Ausbau des "europäischen Zukunftsprojekts" ohne Einfluss abseits stehen.

Anfangs schienen die Wähler ihm zu folgen, lange steuerte alles auf ein klares Ja zu. Mit dem Euro sank aber auch die Zahl der Ja-Stimmen, nach der jüngsten Umfrage führen die Gegner mit 49:38 Prozent. Nun bestätigt sich, was ein Beobachter nach der Zwei-Drittel-Mehrheit für den EG-Beitritt 1972 befand: Nicht nach dem Herzen, sondern nach dem Portemonnaie urteilen die Dänen. Und da hat der wackelige Euro gegen die stabile Krone wenig Chancen. Paradoxerweise wenden sich auch die eigenen Erfolge in der Wirtschafts- und Finanzpolitik gegen den Regierungschef: Mit Etat- und Handelsüberschüssen sowie Tiefstständen bei Arbeitslosigkeit und Inflation stehe das Land doch ohne Euro ausgezeichnet da, frohlocken die Gegner. Und Ökonomen warnen, die Anbindung an den schwachen Euro könnte der rosigen Lage ein Ende bereiten.

Die Gegner sind vornehmlich links- und rechtsaußen angesiedelt. Getrennt marschierend, aber vereint schlagend kämpfen die fremdenfeindliche, populistische Dänische Volkspartei und die Sozialistische Volkspartei gegen die EWU. Aber auch bei den regierenden Sozialdemokraten, bei den Konservativen und anderen Bürgerlichen regt sich Euro-Widerstand. Aus dieser unheiligen Allianz entsteht ein Gemisch aus Nationalismus, Kapitalistenverteufelung und rot-weißer Romantik. Ohne das Herz der Dänen anzusprechen, kommen die Gegner aber nicht aus, und da scheint ihnen jedes Mittel recht zu sein. Sie prangern die Sanktionen gegen Österreich als Beweis für Einmischung der EU in innere Angelegenheiten der Mitglieder an.

Tiefere Emotionen weckten die Gegner mit der Beschwörung des drohenden Untergangs des dänischen Wohlfahrtsmodells. Die EU, so trommelt unter anderen Volkssozialistenchef Holger K. Nielsen, werde durch die angeblich geplante Harmonisierung auch der Steuern die steuerfinanzierte Fürsorge in Dänemark in Frage stellen. Und am Ende werde die EWU-Mitgliedschaft das Herzstück der Wohlfahrt, die steuerfinanzierte Volksrente, kippen.

Nyrup Rasmussen lief voll in diese Falle und sprach eine Bestandsgarantie der Volksrente für die nächsten 45 Jahre aus. Die Garantie ließ er von den großen bürgerlichen Parteien mit unterzeichnen, auf die vorübergehend geplante Bitte an die 14 anderen EU-Regierungen, die Unantastbarkeit des dänischen Wohlfahrtsstaates zu garantieren, verzichtete er dann doch. Der Schaden war aber schon da; in dem Land, wo Unglaube und Spott gegen große Worte Nationaltugend ist, geriet Rasmussens Versprechen zum Rohrkrepierer. Die vom Finanzminister nachgeschobenen Berechnungen, Dänemark winkten in der EWU Milliarden Kronen Mehreinnahmen, die der Wohlfahrt zugute kommen würden, konnten nichts mehr retten.

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