Wirtschaft : Europa muß sein Verteidigungssystem neu ausrichten

DANIEL MICHAELS

Als sich an diesem Wochenende die europäische Luft- und Raumfahrtbranche auf dem 43. Pariser Aero-Salon versammelte, dürfte manch einer mit elementaren Mathematikproblemen gerungen haben: Von den 19 Nato-Mitgliedsstaaten sind 17 europäische Länder. Dennoch kamen 70 Prozent der Kriegsflugzeuge und der Hauptteil der Waffen, die von der Allianz in Jugoslawien eingesetzt wurde, aus Amerika. Tomahawk-Raketen waren von Raytheon, alle B-2-Bomber rollten vom Fließband des Unternehmens Northrop Grumman und alle schweren Transportflugzeuge wurden von Boeing und Lockheed Martin gebaut.

Woher dieses Ungleichgewicht? Es liegt nicht nur daran, daß Washington bei den Angriffen das Sagen hatte, auch wenn sich das ins Bild fügt. Eine einfache Erklärung dafür ist: Die Europäer stellen modernste Waffen wie satellitengesteuerte Raketen nicht her. Und das, obwohl in Europa der Düsenantrieb, der Computer und der GSM Mobilfunk-Standard entwickelt wurden. Diese eigenartige Tatsache sagt viel über Europa aus. Denn es mangelt dort nicht an technischem Erfindergeist. Wenn Europa nicht über die neueste Waffentechnologie verfügt, dann liegt es vielmehr daran, daß es zuviele nationale Armeen gibt, die Rüstungsindustrie zersplittert ist und eine einheitliche militärische Strategie fehlt.

Der Kosovo-Konflikt war für Politiker als auch Waffenhersteller in Europa ein Warnsignal, machte er doch schmerzhaft bewußt, daß es eine gefährlich große Kluft zwischen amerikanischen und europäischen Waffen gibt. Wenn sie noch größer würde, könnte sie leicht die Allianz schwächen. Denn es ist schwierig, einen Krieg mit unkompatiblen Waffen-, Radar- und Kommunikationssystemen zu führen. "Die Nato befindet sich in einem strategischen Dilemma", sagt daher auch Norman Ray, bei der Allianz zuständig für die Versorgung mit Waffen. Falls Europa nicht seinen Teil der Verteidigung leistet, "beginnt sich das ganze gemeinsame Sicherheitssystem aufzulösen", warnt er.

Europa hat aus dem Kosovo eine Lehre gezogen und will jetzt die Kluft zu Amerika schließen. Nachdem jahrelang die Aufstellung eines gemeinsamen Sicherheitsprogramms verzögert wurde, ist die Europäische Union kürzlich auf einem Gipfel in Köln übereingekommen, ihre Außen- und Sicherheitspolitik in einer neuen Organisation zu koordinieren, an deren Spitze der Nato-Generalsekretär Javier Solana steht.

Gleichzeitig hat ein Fusionierungsprozeß in der europäischen Rüstungsbranche begonnen. Im Januar hat British Aerospace GEC Marconi gekauft, die Rüstungssparte von General Electric. Damit ist das Unternehmen zum größten europäischen Rüstungskonzern aufgestiegen. Mit der Akquisition von British Aerospace ist der Traum vorbei, ein pan-europäisches Rüstungsunternehmen aufzubauen. Andere europäische Waffenhersteller sind dadurch gezwungen, ernsthaft über pragmatischere Partnerschaften nachzudenken, sogar mit ihren langjährigen Konkurrenten in den USA. Allerdings könnten die Fusionen und das ehrenwerte Gerede der Politiker umsonst sein, wenn die Streitkräfte in Europa von der Politik nicht ein klares Mandat für eine viel engere Zusammenarbeit erhalten.

Die Kluft zwischen den USA und Europa entstand mit dem Ende des Kalten Krieges. Bis dahin kümmerte sich Europa nur um die Landesverteidigung, die Abwehr eines möglichen Angriffes sowjetischer Panzer und Bomben. Nach dem Zusammenbruch des früheren Ostblocks versuchten Amerikaner und Europäer gleichermaßen, aus dem Frieden Vorteile zu ziehen. Der Unterschied war jedoch, daß die Amerikaner die Entspannung genutzt haben, um ihre Militärstrategie zu überarbeiten und ihre Rüstungsbranche umzuformen. Denn bei künftigen Kriegen werden rasches Reagieren und Flexibilität wichtiger sein als reine Truppenstärke. Dagegen hat Europa vorrangig die Militärausgaben gesenkt, um die Maastricht-Kriterien für die Teilnahme an der Währungsunion zu erfüllen. Dabei wurde nicht daran gedacht, für militärische Konflikte außerhalb der europäischen Grenzen vorzusorgen. So waren die westeuropäischen Armeen nur auf die Abwehr von Gefahren von gestern vorbereitet. Und die europäischen Waffenhersteller haben weiterhin Waffen für diesen Zweck produziert.

Mit der Privatisierung und der wachsenden Aktienkultur in Europa setzte ein Wandel ein. Da die Rüstungsunternehmen es satt hatten, auf eine Entscheidung der Politiker zu warten, fingen sie an zusammenzuarbeiten und Allianzen zu bilden. Durch den Krieg im Kosovo, den Kölner EU-Gipfel und die jüngsten Zusammenschlüsse von Unternehmen ist der Fusionsdrang noch verstärkt worden. Doch selbst wenn es zu grenzüberschreitenden Fusionen kommen sollte - womit niemand in naher Zukunft rechnet - ist die immer wirtschaftlicher denkende Rüstungsbranche in Europa durch die Politik gelähmt. Während Washington massive Truppenkräfte entsenden kann, um seine Interessen von Ostasien bis zu den Ölfeldern am persischen Golf zu verteidigen, verfügen in Europa nur Großbritannien und Frankreich über die notwendigen Flugzeuge und Schiffe, um Truppen oder Waffen außerhalb ihrer Grenzen zu senden - und selbst dies nur in beschränktem Umfang.

Europäische Regierungen "wären gut damit beraten, ihre Verteidigungsfähigkeit im Auge zu behalten", erklärte der deutsche Botschafter bei der Nato, Joachim Bitterlich, kürzlich auf einem Treffen der Rüstungsbranche in Brüssel. "Um ernst genommen zu werden", sagte er, müsse Europa politische Spielregeln und gemeinsame Ziele klären, sowie die erforderliche militärische Ausrüstung und die präferierte Struktur für die Rüstungsbranche klar benennen.

Bezeichnend für die Kluft zwischen dem amerikanischen und europäischen Militärstand ist, wieviel Geld die europäischen Länder für Rüstung ausgeben. Die Bevölkerung und Wirtschaft der europäischen Nato-Mitglieder entspricht in etwa der amerikanischen. Dennoch entsprachen ihre Verteidungsausgaben nach Angaben der Nato im vergangenen Jahr mit 174 Mrd. Dollar nicht mal zwei Dritteln der US-amerikanischen. Zudem hat jedes europäische Nato-Mitgliedsland einen eigenen Topf für das Militär - was sowohl Redundanz bedeutet als auch zusätzliche Kosten bei einer Zusammenarbeit. Berücksichtigt man dies, entspricht der tatsächliche Wert der Verteidungsausgaben nach Schätzungen nur etwa einem Zehntel des amerikanischen Verteidigungsbudgets.

Die europäischen Staaten haben nicht nur eigene Budgets, sie entwickeln die Waffen auch häufig getrennt. So werden in Europa drei Kampfflugzeuge, drei Panzer und drei U-Boote produziert. Es fehlt aber an großen Transportflugzeugen für die Armee, einem satellitengestützten Navigationssystems für Truppenmanöver und sogar einem sicheren Kommunikationssystem. Wie wichtig eine militärische Zusammenarbeit ist, hat Europa mittlerweile begriffen. Die Kosten für die Entwicklung modernster Waffen wie satellitengeleitete Raketen sind so hoch, daß sich ein einzelnes Land dies nicht leisten kann. Gleichzeitig hat der Kosovo-Konflikt gezeigt, wie wichtig solche Waffen sein können.

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