Wirtschaft : Europäische Union: EU-Erweiterung kann für Deutschland teuer werden

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Durch die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten in die Europäische Union (EU) wird Deutschland erheblich mehr Geld nach Brüssel überweisen müssen als bislang. Im Extremfall könnte der deutsche Nettobeitrag auf bis zu 12,8 Milliarden Euro wachsen, hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einer am Mittwoch veröffentlichten Studie berechnet. Wie stark die Zahlungen steigen werden, hängt indes vom Ausmaß der Reformen ab, welche die EU in puncto Agrar- und Strukturpolitik angehen wird. Insgesamt könnte der EU-Haushalt die Aufnahme neuer Mitglieder verkraften, schätzen die Autoren der Expertise. Derzeit gibt die EU acht von zehn Euro ihres Haushaltes für die Agrar- und die Strukturpolitik aus, indem sie etwa die regionale Infrastruktur fördert oder Preise für landwirtschaftliche Produkte auf Weltmarktniveau heruntersubventioniert. Treten der Union ärmere Staaten aus Süd- und Osteuropa bei, müssen die Kriterien für die Fördervergabe verschärft werden, regt das DIW an. Die Entwicklung des deutschen Nettobeitrags hängt vom Ausmaß dieser Reformen und von der Zahl der neuen Mitglieder ab: Bliebe alles so, wie es ist, müsste Deutschland 2007 rund 7,4 Milliarden, im Jahre 2013 etwa 6,4 Milliarden Euro an die EU zahlen. Träten der Union zwölf Länder bei und ränge sich die EU nicht zu Reformen durch, müsste Deutschland 2013 mehr als 12,8 Milliarden Euro zahlen. Bei moderaten Reformen wären es 12,2 Milliarden, bei entschiedenen 10,5 Milliarden Euro.

Deutschland werde damit laut DIW als bevölkerungsreichstes EU-Land den größten Teil der Erweiterungslast tragen. Allerdings werde sich die Nettozahlerposition gemessen an der gesamten EU nur unterdurchschnittlich entwickeln. Die deutsche Nettozahlung pro Einwohner würde weniger stark steigen als die der gesamten Gemeinschaft im Durchschnitt. Würde die Erneuerung der Finanzregeln auf die Zeit nach der EU-Erweiterung verschoben, würden sie um so schwieriger zu bewerkstelligen sein, warnt das DIW. Die derzeitigen Ungleichgewichte bei den Finanzbeiträgen könnte dann fortbestehen. Das gefährde die Akzeptanz der Erweiterung bei den EU-Bürgern.

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