• Europäische Zentralbank hilft der Konjunktur nicht EZB-Präsident Trichet: Die wirtschaftliche Erholung wird stärker – und das ohne Inflationsgefahr

Wirtschaft : Europäische Zentralbank hilft der Konjunktur nicht EZB-Präsident Trichet: Die wirtschaftliche Erholung wird stärker – und das ohne Inflationsgefahr

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Die Europäische Zentralbank (EZB) sieht die Bedingungen dafür erfüllt, dass die wirtschaftliche Erholung 2004 anhält und stärker wird. In seinem Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung des Jahres 2003 vor dem Wirtschafts und Währungsausschuss des Europäischen Parlamentes hob EZB-Präsident Jean-Claude Trichet zugleich die Bedeutung der historisch niedrigen Inflationsrate und damit auch der Preisstabilität hervor. Sie sei nach Ansicht der EZB jetzt erreicht, sagte Trichet.

Die EZB entscheidet am 6. Mai das nächste Mal über Zinssenkungen. Es heißt, Paris und Berlin hätten beim G7-Treffen am Wochenende weitere Zinssenkungen gefordert. Trichet erteilte diesen Forderungen erneut eine Absage. Der EZB-Präsident betonte am Dienstag, dass eine Ausweitung der Geldmenge die Inflationsgefahr fördere. Deshalb werde der EZB-Rat weiterhin die Preisstabilität genau überwachen. Der EVP-Abgeordnete und Vertreter im Währungsausschuss Werner Langen lehnte Zinssenkungen ebenfalls ab: „Zinssenkungen sind nicht der richtige Weg, um die Strukturprobleme von Deutschland und Frankreich zu lösen und das Wachstum anzukurbeln“, sagte er.

Die niedrigen Zinsen hätten die wirtschaftliche Entwicklung in der Eurozone unterstützt, sagte Trichet. Mit einer Verbesserung der Lage auf den Arbeitsmärkten werde sich auch die Konsumbereitschaft der Bevölkerung erhöhen. In den kommenden Monaten sei jedoch zunächst mit einem Anstieg bei den Energiepreisen und den indirekten Steuern zu rechnen. Dies könne zu Schwankungen bei der Inflationsrate führen. Insgesamt seien die Aussichten für die weitere Preisentwicklung jedoch günstig. Die Inflationsrate werde nicht massiv und dauerhaft beeinflusst. Für die europäische Wirtschaft sei auch die positive Entwicklung des internationalen wirtschaftlichen Umfeldes von großer Bedeutung. Es stelle sich so gut dar, dass man von einem Wachstum der europäischen Exporte ausgehen könne. Der starke Euro werde die Importpreise bremsen.

EZB-Präsident Trichet betonte jedoch, dass die Europäische Zentralbank verpflichtet sei, die Preisstabilität zu garantieren. Sie dürfe ihre Glaubwürdigkeit auf diesem Gebiet nicht verlieren. „So tragen wir am besten zu Stabilität und Wachstum bei“, sagte Trichet. Die EZB hat deshalb auch einen Vorstoß unternommen, die Preisstabilität als eines der Ziele der EU in der EU-Verfassung zu verankern. „Sie hat die gleiche Bedeutung wie Vollbeschäftigung und Umweltschutz“, argumentiert EVP-Parlamentarier Langen. msb

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