Wirtschaft: Europaparlament gibt E-Commerce-Richtlinie frei

Das Europaparlament hat am Donnerstag die so genannte E-Commerce-Richtlinie verabschiedet, die den elektronischen Handel in der Europäischen Union liberalisieren und die Rechtsgrundlagen harmonisieren soll. Die EU-Volksvertreter billigten damit einstimmig den Vorschlag des Ministerrats. Der Text tritt in Kraft, sobald er im Amtsblatt der EU veröffentlicht wurde. Für die Umsetzung in nationales Recht haben die 15 EU-Länder anschließend 18 Monate Zeit. Ziel der Richtlinie ist es, den freien Dienstleistungsverkehr auch für den Handel im Internet sicherzustellen. Anbieter von Online-Diensten sollen grundsätzlich dem nationalen Recht desjenigen Unionslandes unterliegen, in dem sie ihren Sitz haben. Die Richtlinie schreibt auch vor, dass die Verbraucher klare Angaben über die Identität und Adresse der Anbieter erhalten.