Wirtschaft : Europas Wirtschaft kommt 2003 in Schwung

clk/rut/HB

Die Wirtschaft im Euroland gewinnt allmählich Schwung. Das ergibt die Frühjahrsprognose der EU-Kommission, die am Mittwoch in Brüssel vorgestellt wurde. "Wir können die Zukunft optimistisch sehen", sagte EU-Wirtschaftskommissar Pedro Solbes. Für nächstes Jahr sieht seine Behörde für den Euroraum ein Wirtschaftswachstum von 2,9 Prozent vor, für Deutschland von 2,7 Prozent, hauptsächlich auf Grund des privaten Verbrauchs. Die Prognosen für dieses Jahr sehen allerdings deutlich schlechter aus. Die Arbeitslosigkeit nimmt weiter zu und das Haushaltsdefizit vergrößert sich. Besonders in Deutschland, das auch dieses Jahr bei Wirtschaftswachstum und Neuverschuldung Schlusslicht in Europa bleibt. 0,8 Prozent wird die deutsche Wirtschaft dieses Jahr zulegen, schätzen die Brüsseler. Das sind 0,1 Prozent weniger als die sechs größten deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten die ihre Prognose am Dienstag abgegeben hatten. Europaweit wird die Wirtschaft erst im vierten Quartal dieses Jahr zulegen - dann aber kräftig. Genauso verhält es sich mit der Arbeitslosigkeit, die im Europagebiet 2002 erst noch einmal weiter steigen wird, bevor sie nächstes Jahr sinkt. Dann aber wird es weniger Arbeitslose geben als 2001. Insgesamt schätzt die Kommission, dass dieses und nächstes Jahr im Eurogebiet 1,8 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Und auch das euroweite Haushaltsdefizit wird sich dieses Jahr noch einmal vergrößern, bevor es im nächsten Jahr schrumpft. Die Haushaltsexperten haben außerdem ausgerechnet, dass die Zahl der Schuldenmacher von vier auf sieben Staaten wächst, und in weiteren vier Staaten die Haushaltsüberschüsse rapide zusammenschrumpfen. EU-Wirtschaftskommissar Pedro Solbes ist dennoch fest davon überzeugt, dass die zwölf Euro-Staaten ihre Staatsfinanzen bis 2004 in Ordnung bringen. Spätestens dann soll die ganze Eurozone ohne nennenswerte staatliche Neuverschuldung auskommen. "Es ist möglich", verkündete der Spanier am Mittwoch in Brüssel hoffnungsfroh, "bis 2004 einen ausgeglichen Staatshaushalt zu erreichen".

Zweifel sind dennoch angebracht, besonders was Deutschland angeht. Für den zweitgrößten Euro-Mitgliedstaat Frankreich gilt das aber genauso. In Frankreich beträgt die gesamtstaatliche Defizitquote laut EUKommission nächstes Jahr 1,8 Prozent. Die EU-Kommission selbst erwartet, dass die deutsche Defizitquote nächstes Jahr nur bescheiden auf 2,1 Prozent sinkt. Schon ein Jahr später, 2004, soll sie plötzlich in einem Riesenschritt auf 0,5 Prozent fallen. Wie der Bundesfinanzminister und seine Kollegen in der Ländern das schaffen sollen, hat Solbes bislang nicht verraten. Aber mit Nachdruck angemahnt, dass die Deutschen ihren nationalen Stabilitätspakt zum Schuldenabbau zügig umsetzen sollen. Das deutsche Wachstumspotenzial wird laut Brüssel gebremst von den Folgen der deutschen Wiedervereinigung, besonders in der kriselnden Baubranche. Es gebe auch zu wenig Fortschritte bei wichtigen Reformen, beispielsweise auf dem Arbeitsmarkt.

Alle Mitgliedsländer sind aufgefordert, die Arbeitskosten zu senken, die berufliche Mobilität der Arbeitnehmer zu stärken und die Löhne flexibler zu gestalten. Die Steuer- und Leistungssysteme sollen so reformiert werden, "dass sich Arbeit lohnt". Passend zum neu erwachten Interesse an der Familienpolitik, das alle Parteien in Deutschland zurzeit herausstreichen, fordert die Brüsseler Behörde ein größeres Angebot von Betreuungseinrichtungen für Kinder und Pflegebedürftige sowie mehr Teilzeitjobs, um mehr Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Bei den meisten Beitrittskandidaten erwartet die EU-Kommission im nächsten Jahr ein Wirtschaftswachstum von rund vier Prozent. Auch die Arbeitslosenquote soll zurückgehen, allerdings nur geringfügig. Das gesamtstaatliche Dezifizit der Kandidatenländer sei noch immer besorgniserregend hoch.

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