Feinstaub : Förderung für Filternachrüstung

Um die Belastung durch Feinstaub vor allem in den Städten zu senken, sollen möglichst viele Dieselfahrzeuge nachträglich mit einem Rußpartikelfilter ausgerüstet werden. Bund und Länder streiten aber noch um die Details.

Berlin - Je nach Technik kann ein Filter bis zu fast hundert Prozent des giftigen Feinstaubs absorbieren. Geplant ist deshalb, den Einbau eines Rußfilters in Altfahrzeuge steuerlich zu fördern. Streit zwischen Bund und Ländern gibt es aber noch um Details. Trotzdem wollen beide Seiten erreichen, dass die Förderung ab 2007 beginnt.

Einig sind sich Bund und Länder, dass ein Autofahrer, der seinen Diesel mit einem Filter nachrüstet, eine einmalige Unterstützung erhalten soll. Sie soll 300 oder 330 Euro betragen. Ein einfacher Dieselrußfilter kostet rund 600 Euro, er kann je nach Hersteller 40 bis fast 70 Prozent des Feinstaubs eliminieren. Ein so genannter geregelter Filter hält fast hundert Prozent der schädlichen Partikel zurück - er kostet aber rund 1200 Euro und kann nur in neuere Pkw eingebaut werden.

Bund: Steuerförderung für alle Fahrzeuge

Nach dem Willen des Bundes soll die Steuerförderung für alle Fahrzeuge gelten, die zwischen 2006 und 2008 nachgerüstet werden. Die Länder schlagen stattdessen einen Zeitrahmen zwischen 2007 und 2009 vor. Wer seinen Diesel in diesem Zeitraum weiter ohne Filter fährt, soll nach den Plänen des Bundes 2008 und 2009 einen jährlichen Zuschlag von 40 Euro zahlen, nach den Plänen der Länder von 2007 bis 2010 einen jährlichen Zuschlag von 1,60 Euro pro 100 Kubikzentimeter. Für ein Auto mit Zwei-Liter-Motor wären das 32 Euro im Jahr. Nach 2009 (Bund) oder 2010 (Länder) sind Filter dann Pflicht. Hintergrund des Bund-Länder-Streits ist die Verrechnung der Förderung mit der Kfz-Steuer, deren Einnahmen den Ländern zustehen.

Vom Tisch ist offenbar eine von den Umweltverbänden geforderte Strafsteuer für Neuwagen ohne Dieselrußpartikelfilter. Der Verkehrsclub Deutschland warnt aber vor dem Kauf eines solchen Fahrzeugs, auch wenn es zunächst einmal billiger ist: Es muss nach den bisherigen Plänen nach ein paar Jahren nachgerüstet werden, was den Wiederverkaufswert erheblich sinken lässt. (tso/AFP)

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