Finanzaufsicht : 1600 Aufseher für 2100 Banken

Die Behörde für Finanzdienstleistungsaufsicht soll reformiert werden. Die deutsche Bankenaufsicht geniießt international einen guten Ruf.

Rolf Obertreis

Frankfurt am Main - Vielleicht ist das Feld einfach zu groß: 2100 Banken und Sparkassen, 700 Finanzdienstleister, 630 Versicherungen, 25 Pensionsfonds, 6000 Investmentfonds und 80 Kapitalanlagegesellschaften. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) in Bonn mit ihren rund 1600 Bediensteten hat reichlich zu tun. Wenn dann bei Banken Milliardengeschäfte schiefgehen, wie bei der IKB in Düsseldorf oder der Sachsen LB in Dresden, wird die Bonner Behörde schnell Zielscheibe heftiger Kritik. Meist steht Bafin-Präsident Jochen Sanio im Zentrum der Angriffe. Der 60-Jährige tritt gerne forsch auf.

Als Ende Juli die Schieflage der IKB aufflog, verglich er die Lage mit der Bankenkrise von 1931. Solche Vergleiche seien abwegig, konterte Bundesbank-Präsident Axel Weber. Doch Sanios fachliche Kompetenz wird im Bankenlager anerkannt. 2005 wurde auch durch seine Vermittlung die Gewerkschaftsbank AHBR gerettet, Erschütterungen für den gesamten Bankenmarkt blieben aus. Dass die Aufsicht im Frühjahr die Aktienspekulationsgeschäfte bei der West LB nicht aufgedeckt und damit dreistellige Millionenverluste nicht verhindert hat, ist nicht die Schuld Sanios. „Da hat es an interner Kontrolle gefehlt“, sagt ein Banker.

Die Vorwürfe, die Bafin habe bei der Sachsen LB geschlafen, kommen nicht aus dem Bankenlager, sondern aus dem Berliner Finanzministerium. Die Bafin weist die Kritik zurück. Man habe bei der Sachsen LB alle aufsichtsrechtlichen Register gezogen, sagt Bafin-Sprecherin Sabine Reimer. Schon 2005 hatte die Bafin eine Sonderprüfung veranlasst – Konsequenzen hatte dies allerdings nicht.

Beliebt ist der Bafin-Chef in Frankfurt trotz der generellen Zustimmung nicht. Zumal vor einem Jahr klar wurde, dass die Kontrollen in der Bafin selbst nicht funktionierten. Über Jahre hin hatte der mittlerweile verurteilte Leiter der IT-Abteilung vier Millionen Euro unterschlagen. Sanio stand kurz vor der Ablösung.

Klar ist aber auch: Der Bafin und auch der Bundesbank fehlen wichtige Kompetenzen. Außerbilanzielle Geschäfte wie die der Sachsen LB über eine Tochter im US-Hypothekenmarkt kann sie nicht überwachen. Die Bafin kann in kritischen Fällen keine Akten beschlagnahmen und Zeugen verhören. Bei Verstößen, etwa gegen das Insiderverbot an der Börse, kann sie nur Bußgelder verhängen oder die Staatsanwaltschaft einschalten. Zwar versucht die Bafin gegen Geschäfte dubioser Anlagefirmen am grauen Kapitalmarkt vorzugehen, aber hier, sagen Anlegerschützer, greife sie oft zu spät ein.

Nach den jüngsten Vorfällen stellt sich für die Politik erneut die Frage nach einer Reform der Finanzaufsicht. Bafin und Bundesbank sollen die Aufgabe weiter gemeinsam stemmen, aber die Regierung möchte die Rolle der Bundesbank stärken. Am 11. September befasst sich der Finanzausschuss in einer Sondersitzung mit den Folgen der Finanzkrise – in Anwesenheit von Sanio und Weber. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will die Bundesbank stärken – womöglich zulasten der Bafin.

Für Banker in Frankfurt krankt die Überwachung der Banken an einem Problem: Sie konzentriert sich, sagt einer, auf die einzelnen Institute und das einzelne Geschäft, hat aber nicht den Blick auf das gesamte System. „Bafin und Bundesbank haben alle Daten und müssten erkennen, wo sich Risiken und Gefahren für den Finanzmarkt insgesamt aufbauen können. Vielleicht fehlt das wissenschaftliche Know-how.“ In ihrer täglichen Prüfungsarbeit sei die Bafin zudem oft zu scharf, manchmal zu pingelig. „Sie macht viel, wo es wenig Hindernisse gibt, aber wo die Aufsicht schwieriger ist, passiert zu wenig“, sagt ein Privatbanker.

Allerdings halten Banker das Gepolter der Politik gegen die Finanzaufsicht auch für scheinheilig. „Das sind billige Schuldzuweisungen von Politikern, die in Verwaltungs- und Aufsichtsräten von Landesbanken versagt haben.“ Die Bankenaufsicht sei trotz aller Kritik besser und schärfer als in anderen Ländern.

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