EZB: Trichets Trippelschritt

Frankfurt am Main - Jean-Claude Trichet weiß zu überraschen. Zur Verblüffung der meisten Beobachter und Volkswirte senkte der von dem Franzosen geführte Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) den Leitzins am Donnerstag nur um 0,25 Punkte auf 1,25 Prozent. Angesichts der Rezession und der extrem niedrigen Inflationsrate war allenthalben mit einem Zinsschritt um 0,5 Punkte auf 1,0 Prozent gerechnet worden. EZB-Präsident Trichet verteidigte die Entscheidung als angemessen, kündigte aber zugleich an, dass es noch Spielraum nach unten gebe: „Dies ist nicht das niedrigste mögliche Niveau.“ Damit ist eine weitere Lockerung der Geldpolitik Anfang Mai wahrscheinlich. Dann will die Notenbank auch darüber entscheiden, ob sie dem Beispiel anderer Notenbanken folgt und durch den Ankauf von Unternehmensanleihen Geld in den Markt pumpt.

Während die Börse weitgehend positiv auf die Zinssenkung reagierte, kritisierten Ökonomen den Schritt der EZB als zu zaghaft. „Es ist unverantwortlich, in der jetzigen Situation die Zinsen nicht radikal zu senken“, sagte der Chefvolkswirt des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Dierk Hirschel, der Agentur Reuters. Die EZB nehme in Kauf, dass sich die Krise dadurch weiter verschärfe. „Sie gefährdet damit Arbeitsplätze und riskiert weitere Unternehmenspleiten.“ Auch der Bundesverband Öffentlicher Banken kritisierte die Zinspolitik als „zu defensiv“. Unterstützung bekam die Notenbank dagegen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. „Insgesamt ist das ein besonnener Schritt, der Beruhigung und Hoffnung stiften sollte“, sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann dem „Handelsblatt“. „Befürchtungen, das hätte negative Effekte auf die Beschäftigung, sind an den Haaren herbeigezogen.“

Trotz der zaghaften Senkung vom Donnerstag ist der Leitzins nun so niedrig wie noch nie seit Beginn der Europäischen Währungsunion vor zehn Jahren. Und selbst bei den Vorläufer-Notenbanken der EZB, also zum Beispiel der Bundesbank, sei das Geld in der Nachkriegszeit nie so günstig gewesen, sagte Trichet. Er begründete den Schritt mit der anhaltenden „sehr schwachen“ Wirtschaftsentwicklung. Dies werde 2009 auch so bleiben. Die Konjunktur werde 2009 schwach bleiben. „Wir rechnen erst 2010 mit einer allmählichen Erholung der Wirtschaft.“ Sorgen wegen der Inflation machen sich die Währungshüter derzeit nicht. Trichet setzt im Gegenteil darauf, dass der deutliche Rückgang der Rohstoffpreise das verfügbare Einkommen der Verbraucher erhöht und damit die Nachfrage anregen kann. Im März war die Inflationsrate im Euroraum auf 0,6 Prozent gefallen. Mitte des Jahres könne es sogar Minusraten geben, sagte Trichet. Auch 2010 rechnet der EZB-Präsident mit einer Inflationsrate von weniger als zwei Prozent. Unterhalb dieser Grenze sieht die Notenbank Preisstabilität gewahrt.

Mit der Senkung am Donnerstag haben die Europäischen Währungshüter die Geldpolitik zum sechsten Mal seit Anfang Oktober gelockert. Der Leitzins, zu dem sich Banken bei der EZB Geld besorgen können, ist seitdem von 4,25 auf jetzt 1,25 Punkte gesunken. Damit sollten sich in den nächsten Tagen auch die Kredite für Unternehmen und Verbraucher verbilligen. Allerdings müssen sich Sparer auch auf niedrige Zinsen für ihre Einlagen, auch auf Tagesgeldkonten einstellen. In den letzten Monaten waren Banken und Sparkassen gerade hier sehr schnell mit der Weitergabe der Zinssenkungen.

Hätten Banken für Tagesgeld im Oktober noch durchschnittlich knapp über 3,5 Prozent gezahlt, seien es jetzt noch 2,2 Prozent, sagte der Chef der Frankfurter Finanzberatung FMH, Max Herbst, am Donnerstag. Beim Festgeld mit einjähriger Laufzeit seien die Zinsen von knapp unter fünf Prozent auf jetzt ebenfalls 2,2 Prozent gesunken. Die Banken könnten sich derzeit günstig Geld bei der EZB oder ihren Wettbewerbern besorgen. Deswegen seien sie nicht mehr gezwungen, ihren Kunden so hohe Zinsen wie zum Ende des vergangenen Jahres zu zahlen, sagte Herbst.

Um zu vermeiden, dass die Banken ihr Geld vor allem bei der EZB parken, weil sie es dort sicher wähnen, senkte die Notenbank am Donnerstag auch den Einlagezins auf 0,25 Prozent. So will sie die Banken dazu bringen, sich gegenseitig wieder Geld zu leihen, um damit den Geldmarkt und auch die Kreditvergabe an Unternehmen und Verbraucher wieder anzuregen. mit AFP